Beschluss: geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld folgt dem Votum der Verwaltung und empfiehlt dem Rat die Umsetzung der durch die Verwaltung positiv beschiedenen Vorschläge.

Zu Vorschlag Nr. 1 wird folgende Ergänzung beschlossen:

„Das dafür zuständige Fachdezernat soll die dafür notwendigen Finanzmittel zur Verfügung stellen.“

Zu den Vorschlägen 356, 407 und 441 ergehen folgende Anregungen:

Vorschlag Nr. 356:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld schlägt der Verwaltung, in Bezug auf den gesamtstädtischen Vorschlag einen BMX-Platz einzurichten, Ehrenfeld als Standort vor. Zu berücksichtigen wäre der Spielplatz auf dem Takufeld, der damit erweitert werden könnte.

Vorschlag Nr. 407:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld fordert die Verwaltung auf, den gesamtstädtischen Vorschlag weitere Skaterplätze einzurichten, in Ehrenfeld auf dem dort bestehenden Spielplatz auf dem Takufeld zu realisieren.

Vorschlag Nr. 441:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld regt an, dass die Verwaltung die Ablehnung des o.a. Vorschlages nochmals überdenkt und konkret für eine künstlerische Gestaltung der Abgänge und Unterführungen des S-Bahnhofs Ehrenfeld am Ehrenfeldgürtel und der Venloer Straße Vorschläge entwickelt, die sie der Bezirksvertretung Ehrenfeld dann vorstellt.


Abstimmungsergebnis:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt den Stellungnahmen der Verwaltung, mit Ausnahmen der nachfolgend genannten Abweichungen, einstimmig zu.

Abstimmung über die Anregung der SPD-Fraktion zum Vorschlag 356:

Einstimmig zugestimmt.

Der Antrag von Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln), die Anregung der SPD-Fraktion als Prüfantrag zu beschließen wird, mehrheitlich gegen die Stimme von Herrn Uckermann (pro Köln) abgelehnt.

Abstimmung zu Vorschlag Nr. 465:

Der Antrag von Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln), den Vorschlag abzulehnen, wird mehrheitlich gegen die Stimme von Herrn Uckermann (pro Köln) abgelehnt.

Abstimmung zu Vorschlag Nr. 3:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Stellungnahme der Verwaltung einstimmig bei Enthaltung von Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln) zu.

Abstimmung zu Vorschlag Nr. 321:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Stellungnahme der Verwaltung einstimmig zu. Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln) hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

Abstimmung über die Anregung der SPD-Fraktion zu Vorschlag Nr. 441:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Anregung der SPD-Fraktion einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln) zu.

Abstimmung zu Vorschlag Nr. 19:

Die Bezirksvertretung Ehrenfeld stimmt der Stellungnahme der Verwaltung mehrheitlich gegen die Stimme von Bezirksvertreter Uckermann (pro Köln) zu.