Beschluss: geändert beschlossen

RM Köhler erläutert die Antragstellung. In einer intensiven Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Köhler, RM Kron, Herrn Göbel, RM Breite, Herrn Schulte, Herrn Dr. Bodenheimer, RM van Benthem und Herrn Wasserfuhr wird deutlich, dass das Projekt Mitternachtssport interfraktionell positiv gesehen wird. Im Gensatz zur CDU-Fraktion und zur FDP-Fraktion sehen jedoch SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Notwendigkeit, den Antrag mit Blick auf die haushaltsmäßigen Auswirkungen in die Haushaltsplanberatungen zu verweisen.

Frau Dr. Klein bestätigt den hohen bürokratischen Aufwand für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes. Sie führt ergänzend aus, dass durchaus die Möglichkeit besteht, die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes und von „Kids in die Clubs“ zu kombinieren. Auf Nachfrage von RM Kron erklärt Frau Dr. Klein, dass im Haushaltsplan für 2012 ein Betrag in Höhe von 140.000 € für „Kids in die Clubs“ vorgesehen ist, die nach aktuellem Kenntnisstand auch vollumfänglich (insbesondere im Hinblick auf die Kombinierbarkeit mit dem Bildungs- und Teilhabepaket) benötigt werden.

Geänderter Beschluss:

Der Sportausschuss beschließt, den Antrag in die Haushaltsplanberatungen zu verweisen


Abstimmungsergebnis:

Mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN zugestimmt