RM Köhler erläutert
die Antragstellung. In einer intensiven Diskussion mit Wortbeiträgen von RM Köhler,
RM Kron, Herrn Göbel, RM Breite, Herrn Schulte, Herrn Dr. Bodenheimer, RM van
Benthem und Herrn Wasserfuhr wird deutlich, dass das Projekt Mitternachtssport
interfraktionell positiv gesehen wird. Im Gensatz zur CDU-Fraktion und zur
FDP-Fraktion sehen jedoch SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die
Notwendigkeit, den Antrag mit Blick auf die haushaltsmäßigen Auswirkungen in
die Haushaltsplanberatungen zu verweisen.
Frau Dr. Klein
bestätigt den hohen bürokratischen Aufwand für die Umsetzung des Bildungs- und
Teilhabepaketes. Sie führt ergänzend aus, dass durchaus die Möglichkeit
besteht, die Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes und von „Kids in die
Clubs“ zu kombinieren. Auf Nachfrage von RM Kron erklärt Frau Dr. Klein, dass
im Haushaltsplan für 2012 ein Betrag in Höhe von 140.000 € für „Kids in die
Clubs“ vorgesehen ist, die nach aktuellem Kenntnisstand auch vollumfänglich
(insbesondere im Hinblick auf die Kombinierbarkeit mit dem Bildungs- und
Teilhabepaket) benötigt werden.
Geänderter Beschluss:
Der Sportausschuss beschließt, den Antrag in die Haushaltsplanberatungen zu verweisen
Abstimmungsergebnis:
Mit den Stimmen von SPD und GRÜNEN zugestimmt