Beschluss:
Gemäß § 5 (1) der
Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln beschließt der Gesundheitsausschuss die
Beschaffung von Zahnputzsets für die Zahnprophylaxe von Kindern und
Jugendlichen an Kölner Schulen und Kindertagesstätten mit einem Auftragsvolumen
von ca. 140.000 € für 2 Jahre (pro Jahr 70.000 €).
Die hierfür benötigten Mittel
werden im Rahmen des Veränderungsnachweises zum Haushaltsplan 2012 aufgenommen.
Es erfolgt eine hundertprozentige Rückerstattung durch den Kölner Arbeitskreis
Zahngesundheit (siehe Veränderungsnachweis 1 vom 28.02.2012, Seite 203, Teilplanzeilen 6 und
13, bzw. Erläuterung auf Seite 205).
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.