Beschluss:

Gemäß § 5 (1) der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln beschließt der Gesundheitsausschuss die Beschaffung von Zahnputzsets für die Zahnprophylaxe von Kindern und Jugendlichen an Kölner Schulen und Kindertagesstätten mit einem Auftragsvolumen von ca. 140.000 € für 2 Jahre (pro Jahr 70.000 €).

Die hierfür benötigten Mittel werden im Rahmen des Veränderungsnachweises zum Haushaltsplan 2012 aufgenommen. Es erfolgt eine hundertprozentige Rückerstattung durch den Kölner Arbeitskreis Zahngesundheit (siehe Veränderungsnachweis 1 vom 28.02.2012, Seite 203, Teilplanzeilen 6 und 13, bzw. Erläuterung auf Seite 205).


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.