Sitzung: 17.09.2012 Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)
Vorlage: 2992/2012
Beschluss:
Die Bezirksvertetung Lindenthal empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt und
Grün, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Ausschuss für Umwelt
und Grün beschließt das von der Genossenschaft Kölner Friedhofsgärtner eG
vorgelegte Gestaltungskonzept für ein weiteres Kooperationsgrabfeld auf dem
Friedhof Melaten. Sie beauftragt die Verwaltung, vor der baulichen Umsetzung
des Konzeptes mit der Genossenschaft die Details der Kooperation vertraglich zu
vereinbaren und, soweit von grundlegenden Regelungen des vom Ausschuss
Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales (AVR) am 27.04.2009
beschlossenen Kooperationsvertrages abgewichen wird, dem AVR zur Genehmigung
vorzulegen.
Der Ausschuss verzichtet
auf einen zweiten Durchgang, sofern die Bezirksvertretung Lindenthal dem
Beschlussvorschlag ohne Änderungen oder Ergänzungen zustimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig abgelehnt.
14 Nein-Stimmen (5 CDU, 4 Grüne, 1 SPD, 2 FDP, 1 Pro Köln, 1 Die Linke)
2 Enthaltungen (2 SPD)
Nicht anwesend: Frau Dr. Lerch, Herr Lhotka, Frau Sturch