TOP Ö 4.8: 1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens; hier: Generalinstandsetzung von Straßen
2. Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplans hier: Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle: 6601-1201-0-6605 Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen

Geänderter Beschluss:

1.      Der Verkehrsausschuss stellt den erhöhten Bedarf für die Generalinstandsetzung der Riehler Straße/An der Schanz, des Vogelsanger Weges, der Wilhelm-Mauser-Straße, der Nagelschmiedgasse und der Hugo-Eckener-Straße fest und beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung des Vergabeverfahrens. Auf eine Wiedervorlage im Rahmen des Vergabeverfahrens wird verzichtet.

 

Die Verwaltung wird gebeten, die betroffenen Bezirksvertretungen mit dem Hinweis auf die bereits beschlossenen KAG-Satzungen zu informieren.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Generalinstandsetzung der Riehler Straße/An der Schanz, des Vogelsanger Weges, der Wilhelm-Mauser-Straße, der Nagelschmiedgasse und der Hugo-Eckener-Straße in Höhe von 1.721.473,83 € Kassenmittel und 2.500.000 € Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei Finanzstelle 6601-1201-0-6605 – Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8, Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2012.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt