Nachtrag: 07.11.2012
Sitzung: 08.11.2012 BV1/0033/2012
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3517/2012
Beschluss:
- Die
Bezirksvertretung Innenstadt beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2012
bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000,00 EUR für Maßnahmen zur
Stadtverschönerung entsprechend beiliegender Liste (s. Antragsdokument) zu
verwenden.
Die Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgende weitere Beschlussfassung:
- Der Finanzausschuss
beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe der durch die Bezirksvertretung
Innenstadt beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen sind
im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald-
u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 in Höhe von 100.000
€ je Bezirk berücksichtigt.
- Der Ausschuss Umwelt
und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung
die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.