Sitzung: 06.11.2012 BV8/0029/2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: 3783/2012

Bezirksbürgermeister Thiele lässt zunächst über die Maßnahmen Nr. 1 bis 12 und anschließend einzeln über die Maßnahmen 13 und 14 abstimmen:

Beschlüsse:

1. Beschluss

Die im Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung stehenden Mittel für Stadtklima-/Stadtverschö-nerungsmaßnahmen in Höhe von 90.000 € sollen für folgende Maßnahmen verwendet werden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

1

Grünpflege im Bereich des Festplatzes an der Rösrather Straße: Pflege für ein Jahr
>> Fortführung der Pflege

3.500 €

2

Franklinstraße, Wiersbergstraße, Kantstraße: Pflege der vorhandenen Baumscheiben für 1 Jahr
>> Fortführung der Pflege

3.500 €

3

Marktplatz in Humboldt: Pflege der Grünfläche für ein Jahr
>> Fortführung der Pflege

2.000 €

4

Bürgerpark Kalk, Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Wegrändern
>> Fortführung der Pflege

4.500 €

5

Grundpflege der Grünanlagen in Neubrück für ein Jahr
>> Fortführung der Pflege

2.300 €

6

Große Baumbeete in der Gernsheimer Straße bearbeiten (Einsaat)
(i.Z. mit Patenschaftsübernahme von "Grand City").

4.500 €

7

Auf der großen Freiwiese/Festwiese in der Westerwaldstraße umfangreiche Rodungen durchführen.

8.000 €

8

Das letzte unbearbeitete Teilstück am Höhenberger Kirchweg auf Höhe des Schwimmbades wie die Bereiche davor und dahinter freistellen.

7.500 €

9

Alter Kalker Friedhof: Überarbeiten/Instandsetzen der beiden Eingangstore.

4.000€

10

Instandsetzung des Trimm-Dich-Pfades rund um das HöVi-Land-Gelände

15.000 €

11

Zuschuss für die Errichtung eines Bouleplatzes im Eingangsbereich der Flehbachaue in Köln-Brück

1.000 €

12

Tischtennisplatte im Bürgerpark Kalk aufstellen

5.000 €

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.

2. Beschluss

Die im Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung stehenden Mittel für Stadtklima-/Stadtverschö-nerungsmaßnahmen in Höhe von 90.000 € sollen für folgende Maßnahmen verwendet werden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

13

Zuschuss für die Platzgestaltung des Marktplatzes An St. Adelheid in Köln-Neubrück

19.200 €

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Bezirksvertreters Delawari (Bündnis 90/Die Grünen) und bei Enthaltung des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.

3. Beschluss

Die im Haushaltsjahr 2012 zur Verfügung stehenden Mittel für Stadtklima-/Stadtverschö-nerungsmaßnahmen in Höhe von 90.000 € sollen für folgende Maßnahmen verwendet werden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

14

Instandsetzung des namenlosen Fußweges in Köln-Brück, der vom Ausgangspunkt Rather Kirchweg/Brück-Rather Steinweg zum Friedhof führt

10.000 €

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter Delawari (Bündnis 90/Die Grünen), Fischer (die Linke.) und Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.

Abschließend lässt Bezirksbürgermeister Thiele über die Gesamtvorlage abstimmen:

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2012 bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:

Nr.

Maßnahmen

Kostenrahmen

1

Grünpflege im Bereich des Festplatzes an der Rösrather Straße: Pflege für ein Jahr
>> Fortführung der Pflege

3.500 €

2

Franklinstraße, Wiersbergstraße, Kantstraße: Pflege der vorhandenen Baumscheiben für 1 Jahr
>> Fortführung der Pflege

3.500 €

3

Marktplatz in Humboldt: Pflege der Grünfläche für ein Jahr
>> Fortführung der Pflege

2.000 €

4

Bürgerpark Kalk, Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Wegrändern
>> Fortführung der Pflege

4.500 €

5

Grundpflege der Grünanlagen in Neubrück für ein Jahr
>> Fortführung der Pflege

2.300 €

6

Große Baumbeete in der Gernsheimer Straße bearbeiten (Einsaat)
(i.Z. mit Patenschaftsübernahme von "Grand City").

4.500 €

7

Auf der großen Freiwiese/Festwiese in der Westerwaldstraße umfangreiche Rodungen durchführen.

8.000 €

8

Das letzte unbearbeitete Teilstück am Höhenberger Kirchweg auf Höhe des Schwimmbades wie die Bereiche davor und dahinter freistellen.

7.500 €

9

Alter Kalker Friedhof: Überarbeiten/Instandsetzen der beiden Eingangstore.

4.000€

10

Instandsetzung des Trimm-Dich-Pfades rund um das HöVi-Land-Gelände

15.000 €

11

Zuschuss für die Errichtung eines Bouleplatzes im Eingangsbereich der Flehbachaue in Köln-Brück

1.000 €

12

Tischtennisplatte im Bürgerpark Kalk aufstellen

5.000 €

13

Zuschuss für die Platzgestaltung des Marktplatzes An St. Adelheid in Köln-Neubrück

19.200 €

14

Instandsetzung des namenlosen Fußweges in Köln-Brück, der vom Ausgangspunkt Rather Kirchweg/Brück-Rather Steinweg zum Friedhof führt

10.000 €

Gesamtsumme:

90.000 €

Sofern Maßnahmen aus der o. g. Auflistung nicht realisiert werden können, beschließt die Bezirksvertretung Kalk, die frei werdenden Haushaltsmittel für die Erneuerung der Hauptwege auf dem Alten Kalker Friedhof einzusetzen.

2.      Die Bezirksvertretung Kalk empfiehlt dem Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 90.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2012 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.