Mitteilung:

Das Verfahren der Berichterstattung an die Fachausschüsse wurde 2011 geändert. Ab diesem Zeitpunkt wird die Berichtspflicht gegenüber den Fachausschüssen durch die Dezernate wahrgenommen.

 

Für jeden Ausschuss (ausgenommen sind die Unterausschüsse) wird ein Bericht gefertigt, der zunächst dem Stadtvorstand und anschließend den jeweiligen Ausschüssen zur Kenntnisnahme vorgelegt wird. Die Berichte enthalten die Sachstände zu allen öffentlichen Beschlüssen des Gremiums. Neben den Sachständen zu Beschlüssen über Anträge werden auch alle weiteren Beschlüsse (über Verwaltungsvorlagen, Wahlen etc.) des Gremiums sowie die Beschlüsse des Rates und des Hauptausschusses berücksichtigt. Lediglich Punkte, die ausschließlich zur Kenntnis genommen (Mitteilungen, Beantwortungen) oder vorberaten werden, bleiben unberücksichtigt.

 

Die Beschlüsse, zu denen ein aktueller Sachstandsbericht vorgelegt wird, ist der folgenden Tabelle zu entnehmen:

 

Berichte an den Liegenschaftsausschuss
lfd. Nr.	Beschluss	Gremium	Sitzung	Vorlagen-Nr.	Status (erledigt, in Bearbeitung)
1	Clouth, Erhalt der Halle 10als Atelier- und Ausstellungsort	Rat	14.12.2010	AN/2282/2010	erledigt
2	Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser - Änderung der Kurzparkergebühren in den Garagen der Innenstadt	Rat	20.09.2012	2327/2012	erledigt

 

Die Sachstandsberichte zu diesem Beschluss sind der Mitteilung als Anlage 1 und 2 beigefügt.

 

Der Stadtvorstand hat die Berichte des Geschäftsbereichs III in seiner Sitzung am 29.01.2013 zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

Kenntnis genommen