Nachtrag: 29.04.2013

Zusatz: (zugesetzt - Verweisung aus dem Finanzausschuss am 29.04.2013)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat nimmt den im Rahmen des Anhörungsverfahrens nach § 37 Abs. 4 GO NRW vorgebrachten Änderungsvorschlag der Bezirksvertretung Nippes zum Hpl.-Entwurf 2013/2014 zur Kenntnis und lehnt ihn, soweit er nicht in den politischen Veränderungsnachweis übernommen und beschlossen wurde, ab.


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grüne sowie der Stimme des Oberbürgermeisters, bei Enthaltung von Ratsmitglied Henseler (Freie Wähler Köln) – zugestimmt.