Sitzung: 10.06.2013 AVR/0042/2013
Zusatz: Auszug aus Niederschrift als Tischvorlage
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 0869/2013
Beschluss:
Der Rat beschließt die temporäre
Kindertageseinrichtung Herler Ring als eigenständige Einrichtung in städtischer
Trägerschaft weiter zu führen.
Die zum ordnungsgemäßen Betrieb
erforderlichen Stellen sind zur Verfügung zu stellen.
Gleichzeitig beschließt der Rat die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen in Höhe von 114.400 € zur Beschaffung der Erstausstattungen aus dem Teilfinanzplan 0603, Kindertagesbetreuung bei Finanzstelle 5100-0603-0-1000, Kindergartenprogramm (U3), Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen im Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO.
Ergänzung:
Der Ausschuss
Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales schließt
sich dem Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Mülheim an und bittet die
Verwaltung darüber hinaus, Planungen aufzunehmen, nach dem Ende der temporären
Einrichtung an selber Stelle eine feste Einrichtung einzurichten.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig zugestimmt