Nachtrag: 03.06.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

Das vom Minister für Inneres und Kommunales initiierte Projekt „Sicherheit bei Großveranstaltungen im Freien“ wurde im Februar 2013 nach zwei Jahren abgeschlossen.

 

Im Zuge des Projekts wurde in Expertengesprächen, an denen auch Vertreter der städtischen Genehmigungsbehörden in aktiv gestaltender Weise teilgenommen haben, als wesentliches Projektergebnis der „Orientierungsrahmen für die kommunale Planung, Genehmigung, Durchführung und Nachbereitung von Großveranstaltungen im Freien“ entwickelt. Der Orientierungsrahmen ist auf den Internetseiten des Ministeriums für Inneres und Kommunales hinterlegt (http://www.mik.nrw.de/fileadmin/user_upload/Redakteure/Dokumente/Themen_und_Aufgaben/Schutz_und_Sicherheit/sicherheitgrossveranstaltungen/Orientierungsrahmen__2_.pdf).

 

Der Orientierungsrahmen des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen basiert auf einem konstruktiven und praxisorientiertem Dialogverfahren beziehungsweise Erfahrungsaustausch der zuständigen Ämter und Behörden untereinander sowie mit den Veranstalterinnen und Veranstaltern.

 

Der Orientierungsrahmen dient der Verwaltung als Leitfaden, um bereits in den Vorplanungsphasen von Großveranstaltungen eine enge Zusammenarbeit aller Beteiligten mit dem Ziel zu fokussieren, die Sicherheit von Veranstaltungen zu gewährleisten und die Belange der Gefahrenabwehr so früh wie möglich wahren zu können.

Ein wesentliches Funktionselement des Orientierungsrahmens ist der zentrale Ansprechpartner für Großveranstaltungen. Beim Amt für öffentliche Ordnung hat sich diesbezüglich seit Jahren die Abteilung Straßen- und Grünflächennutzungen bewährt und nimmt auch künftig die Aufgaben des einheitlichen Ansprechpartners für Großveranstaltungen im Sinne des Orientierungsrahmens innerhalb der Stadtverwaltung Köln wahr.

 

Die Verwaltung wird ihre Erfahrungen bei der praktischen Anwendung des Orientierungsrahmens auch weiterhin in die angekündigten Evaluierungsprozesse einbringen.

 

 


Die Bezirksvertretung Porz nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.