Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Integrationsrat rät dem Rat zu beschließen, vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung 2013/2014, die in den HJ 2013 und 2014 veranschlagten Mittel für Interkulturelle Arbeit gemäß Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen wie folgt zu verwenden:

                                                                                            für 2013        für 2014

      I.          Förderung der Interkulturellen Zentren                     399.500 €        396.000 €

     II.          - Interkulturelles Flüchtlingszentrum „Fliehkraft“        73.300 €          73.300 €
- Therapiezentrum für Folteropfer und                       35.700 €          35.700 €
- Aktionsprogramm gegen Gewalt                             49.600 €          49.600 €

   III.          Antirassismus-Training und                                       10.000 €          10.000 €
„Menschen ohne Papiere“                                          17.700 €          45.000 €

  IV.          Interkulturelle und Integrationsprojekte
(entsprechend der Förderung in 2011 und 2012
aus der Kulturförderabgabe)                                      14.500 €          14.500 €

   V.          Auslaufende Förderung (nur in 2013)
- Lotsenprojekt                                                            23.000 €                   0 €
- Interkulturelle Woche                                               15.000 €                   0 €

Gesamt:                                                                             638.300 €        624.100 €

Hierzu beschließt der Rat für das Haushaltsjahr (HJ) 2013 die überplanmäßige Bereitstellung von zahlungswirksamen Aufwand in Höhe von 45.900 € im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige Sozialleistungen und interkulturelle Hilfen, bei Teilplanzeile 15, Transferaufwendungen. Die Deckung erfolgt durch entsprechende zahlungswirksame Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601, Allgemeine Finanzwirtschaft, Teilplanzeile 20, Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen.

Zur Kompensation der Mehraufwendungen in 2013 und zur Herstellung einer jahresübergreifenden Haushaltsneutralität werden im Haushaltsjahr 2014 im Teilergebnisplan 0504 Mittel in Höhe von 45.900 € eingespart.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen