Bezirksbürgermeister Thiele lässt zunächst über die Vorschläge Nr. 1 bis
12 sowie 14 bis 17 aus der als Tischvorlage vorliegenden Vorschlagsliste abstimmen:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die in der vorliegenden Vorschlagsliste mit den Ziffern 1 bis 12 sowie 14 bis 17 beschriebenen Maßnahmen zur Stadtverschönerung zu verwenden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Im Anschluss daran stellt er die Punkte 13,
18 und 19 einzeln zur Abstimmung:
Beschlüsse:
1.
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom
Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung u.a. wie folgt zu verwenden:
Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
13 |
Wäldchen
im Bereich der Hans-Schulten-Straße gegenüber der drei Hochhäuser: Auslichtung des Wäldchens und damit
einhergehende Totholzentnahme, Entnahme von angesammeltem Astwerk |
12.500 € |
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Bezirksvertreters Wiener (pro Köln) gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und des Bezirksvertreters Fischer (Die Linke.) bei Enthaltung der Bezirksvertreter Delawari (Bündnis 90/Die Grünen) und Meurer-Eichberg (FDP) mehrheitlich zugestimmt.
2.
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom
Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung u.a. wie folgt zu verwenden:
Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
18 |
2 Schranken und ggf. Erneuerung des Geländers am Zugang
zur Grünanlage am Stachelsweg in Rath/Heumar |
7.500 € |
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Bezirksvertreter Delawari (Bündnis 90/Die Grünen) und Fischer (Die Linke.) gegen die CDU-Fraktion und der Bezirksvertreter Meurer-Eichberg (FDP) und Wiener (pro Köln) mehrheitlich abgelehnt.
3.
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom
Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung u.a. wie folgt zu verwenden:
Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
19 |
Weiteres Spielgerät auf dem Spielplatz Merheimer Heide
(Antrag vom Amt für Kinderinteressen) |
9.500 € |
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Enthaltung der CDU-Fraktion und des Bezirksvertreters Meurer-Eichberg (FDP) zugestimmt.
Abschließend lässt Bezirksbürgermeister Thiele über die so geänderte Gesamtvorlage abstimmen:
Beschluss:
1.
Die Bezirksvertretung Kalk beschließt, die vom
Rat im Haushaltsplan 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für
Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:
Nr. |
Maßnahmen |
Kostenrahmen |
|
1 |
Grünpflege im Bereich des Festplatzes an der Rösrather Straße: Pflege
für ein Jahr >> Fortführung der Pflege Verlängerung der Bereichs bis zur Kreuzung Frankfurter |
3.500 € 3.500 € |
|
2 |
Marktplatz in Humboldt: Pflege der Grünfläche für ein Jahr |
2.000 € |
|
3 |
Bürgerpark Kalk, Pflege für ein 1 Jahr bei den Ziergräsern und Nachpflanzungen |
5.500 € |
|
4 |
Spielplatz Eythstraße in Kalk: Freistellung und
Auslichtung im hinteren Bereich Richtung Bahngelände |
7.500 € |
|
5 |
Instandsetzung des Trimm-Dich-Pfades rund um das HöVi-Land-Gelände |
10.000 € |
|
6 |
3 Bänke im Eingangsbereich an der Olpener Straße in den
Brücker Hardt (Wildgehege) |
2.100 € |
|
7 |
Ausschilderung und Beschreibung von Zielen an den
Hauptwegen im Naherholungsgebiet Brücker Hardt (3 Schilder) |
8.000 € |
|
8 |
3 Bänke im Fort X in Höhenberg |
2.100 € |
|
9 |
1 Bank (Austausch) am Wegekreuz Lehmbacher
Weg/Brück-Rather Steinweg |
700 € |
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10 |
3 Bänke in der Flehbachaue in Brück |
2.100 € |
|
11 |
Neuanstrich, ggf. Erneuerung des Geländers im Eingangsbereich
zur Flehbachaue in Brück |
2.000 € |
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12 |
3 neue Bänke (Austausch) auf dem Platz zwischen
Kapellenstraße und Franklinstraße in Kalk |
2.100 € |
|
13 |
Wäldchen
im Bereich der Hans-Schulten-Straße gegenüber der drei Hochhäuser: Auslichtung des Wäldchens und damit
einhergehende Totholzentnahme, Entnahme von angesammeltem Astwerk |
12.500 € |
|
14 |
Grünpflege im Bereich der Jugendeinrichtung in Neubrück |
2.000 € |
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15 |
Erweiterung des Fußgängerleitsystems bis in Höhe der Kalker
Kapelle |
10.000 € |
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16 |
Aufstellen einer weiteren Bank auf dem Spielplatz
Dinkelsbühler Straße in Köln-Höhenberg (Antrag vom Amt für Kinderinteressen
aufgrund Anwohnerantrag) |
700 € |
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17 |
Spielplatz Paul-Klee-Straße in Köln-Neubrück Auslichtung/Rodung der Spielplatzrandbereiche zur besseren
sozialen Kontrolle aufgrund von zukünftig stark frequentierter Nutzung durch
den angrenzenden Kindergarten. Aufstellen von 4 neuen Bänken auf dem Spielplatz
Paul-Klee-Straße in Köln-Neubrück (Antrag vom Amt für Kinderinteressen) Entfernen von 4 Bänken und 2
Abfallbehältern, ca. |
360 € |
|
18 |
Weiteres Spielgerät auf dem Spielplatz Merheimer Heide
(Antrag vom Amt für Kinderinteressen) |
9.500 € |
|
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Gesamtsumme: |
97.460
€ |
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Der Beschluss über die Verwendung des verbleibenden
Restbetrages in Höhe von 2.540,- € erfolgt in der Sitzung am 28.11.2013.
2. Die Bezirksvertretung Kalk bittet den Finanzausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Kalk beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.