Sitzung: 19.11.2013 UG/0034/2013
Zusatz: Als Anlage 5 wird ein Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des StEA vom 14.11.2013 als Tischvorlage umgedruckt.
Beschluss: ungeändert empfohlen
Vorlage: 2518/2013
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
RM Herr Kienitz hat an der Beratung und
Abstimmung wg. Befangenheit (§ 10 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates und der
Bezirksvertretungen) nicht teilgenommen.