Sitzung: 05.12.2013 VKA/0040/2013
Zusatz: II. Durchgang
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2501/2013
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt
dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat nimmt die
Kostenerhöhung für die „Fußgängerbrücke Ginsterberg“ um rund 169.500,00 EUR
auf eine Gesamtsumme von rund 374.000,00 EUR zur Kenntnis und beauftragt die
Verwaltung mit der Fortführung Baumaßnahme.
Gleichzeitig beschließt der Rat
die Bereitstellung und Freigabe investiver Auszahlungsermächtigungen im
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Finanzstelle
6901-1202-5-0240, Fußgängerbrücke Ginsterberg, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen
für Baumaßnahmen, Hj. 2013 in Höhe von 107.500,00 EUR im Rahmen der echten
Deckungsfähigkeit durch Wenigerauszahlung im gleichen Teilfinanzplan, in
gleicher Teilplanzeile, bei Finanzstelle 6903-1202-1-6306; - Neubau Hst. auf
der Severinsbrücke -, Hj. 2013. Die Mittel werden dort nicht benötigt, da sich die Maßnahme zeitlich verschiebt.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt