TOP Ö 4.11: Stadtklima/Stadtverschönerungsprogramm - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Stadtbezirk Mülheim

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsplan 2013/2014 für das HJ. 2013 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 EUR für Maßnahmen zur Stadtverschönerung wie folgt zu verwenden:

 s. Anlage

 

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel in Höhe von 100.000 EUR für die von der Bezirksvertretung Mülheim beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2013/2014 im Teilergebnisplan 1301 - Öffentliches Grün, Wald- u. Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

 

3.      Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung, vorbehaltlich der Beschlussfassung des Finanzausschusses, zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.