Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung eines Investorenwettbewerbs zur Realisierung des Entwurfs des 1. Preisträgers des Architektenwettbewerbs (Christ & Gantenbein AG, Basel – Arbeit 1547) als Variante Modell C Fremdrealisierung mit Rückkauf Teileigentum.

 

Zur Finanzierung beschließt der Rat außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen im Sinne des § 83 GO NW in Höhe von 400.000 € im Teilergebnisplan 0401 – Museumsreferat - in der Teilplanzeilen 13 (Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen) im Haushaltsjahr 2014.

Der außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwand wird zunächst durch Wenigeraufwendungen im Teilergebnisplan 1601 – Allgemeine Finanzwirtschaft - in der Teilplanzeile 20 (Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen) in entsprechender Höhe gedeckt, da im Budget des Kulturdezernates keine Deckung zur Verfügung steht.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich – gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke. sowie gegen die Stimme von Ratsmitglied Zimmermann (Deine Freunde) - zugestimmt.