Sitzung: 01.04.2014 GA/0036/2014
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde mit Sammelumdruck vom 14.03.2014 zugestellt.
Bitte halten Sie die Unterlage zur aktuellen Sitzung bereit.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Vorlage: 0781/2014
Beschluss:
Der Gesundheitsausschuss empfiehlt dem Rat, gemäß der in der Sitzung des Intregrationsrates am 17.03.2014 veränderten Beschlussfassung wie folgt zu beschließen:
Beschlusstext
des Integrationsrates
1. Beschluss gemäß
Änderungsantrag von Herrn Helling zur Ergänzung des Beschlusstextes:
„Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zur nächsten Sitzung
des Integrationsrates im Mai 2014 alle Maßnahmenvorschläge aus der Verwaltung,
aus den Expertengruppen und aus den früheren Einzelbeschlüssen dem
Integrationsrat zugänglich zu machen.
Sie soll diese Maßnahmenvorschläge soweit aufbereiten, dass
eine sinnvolle Behandlung in den Ratsausschüssen unmittelbar nach der Neuwahl
des Rates möglich wird.
Die
Behandlung in den Ratsausschüssen soll dann den Grundsätzen des Beschlusses des
IR vom 08.07.2013 (siehe Anlage) entsprechen und so rechtzeitig erfolgen, dass
einzelne Maßnahmen noch in den Haushalt 2015 eingeplant werden können.“
Der vollständige ergänzende Beschluss vom 08.07.2013 lautet:
·
Die Verwaltung wird beauftragt bis
spätestens zum Frühjahr 2014 - die vorhandenen „ Lücken „ im Sachstandsbericht
des Maßnahmenprogramms zu füllen, - in den betroffenen Ausschüssen des Rates
die jeweiligen Teile des Maßnahmenprogramms unter Beteiligung der
Vertreterinnen und Vertreter des
Kommunalen Integrationszentrums und Experten der jeweiligen
Fachdezernate zu präsentieren. Dabei sollen Vorschläge bezüglich der
Einstellung, der Fortsetzung oder dem Neubeginn von Maßnahmen gemacht werden.
·
Den Ausschüssen wird empfohlen, gezielt
Beschlüsse zu fassen über - Maßnahmen die eingestellt werden - Maßnahmen die in
Zukunft weiter fortzusetzen sind - Maßnahmen die neu zu beginnen sind.
2. Beschluss gemäß Beschlussvorlage
„Der
Rat nimmt das ‚Interkulturelle Maßnahmenprogramm‘ als aktuelle
Be-standsaufnahme bestehender Maßnahmen zur Förderung der Integration, der
Vielfalt und des interkulturellen Zusammenlebens in Köln zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.