Sitzung: 09.03.2015 VKA/0005/2015
Zusatz: I. Durchgang
Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 24.02.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3158/2014
Beschluss:
Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die
Bezirksvertretung Innenstadt der Vorlage uneingeschränkt zustimmt und empfiehlt
dem Rat wie folgt zu beschließen:
Der Rat der Stadt Köln stimmt der Durchführung der Sanierung der Straßenbrücke Tel-Aviv-Straße über den Perlengraben bei Gesamtkosten in Höhe von rund 2.465.000,00 Euro zu und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die benötigten Mittel in Höhe von rund 2.465.000,00 Euro wurden im Rahmen der Haushaltsplanung 2015 incl. der Finanzplanung 2016 bis 2018 im Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen; berücksichtigt.
Die Maßnahme verstößt nicht gegen die Vorschriften der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW.
Die Realisierung der Maßnahme erfolgt nach Maßgabe des jeweiligen Haushaltsplans.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt