Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 06.05.2015 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, - vorbehaltlich des Inkrafttretens der Haushaltssatzung - die Planung für eine neue Rad- und Fußwegebrücke an der Weinsbergstraße als Fachwerk- oder Balkenbrücke bis zur Ausschreibungsreife (einschließlich LPH 6 der HOAI) vorzunehmen. In einem ersten Schritt sollen Vorentwurfsplanungen erfolgen. Über die Ausführungsart und Gestaltung der Brücke soll nach Abschluss des Vorentwurfs im Rahmen eines erweiterten Planungsbeschlusses entschieden werden.

Gleichzeitig beschließt der Rat zur Sicherstellung der Planung für den Neubau Rad- und Fußwegebrücke an der Weinsbergstraße die Freigabe von 40.000,00 Euro im Teilfinanzplan 2015 – Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 8 – Auszahlung für Baumaßnahmen bei Finanzstelle 6901-1202-4-0210 Brücke Weinsbergstraße, Hj. 2015.

Die weitere Beauftragung der Planung soll nach gesichertem Grunderwerb erfolgen.

Der Verkehrsausschuss verzichtet auf Wiedervorlage, wenn die Bezirksvertretung Ehrenfeld uneingeschränkt zustimmt.

                                                                       


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt