TOP Ö 6.1: Beschluss zur Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel-Starkes Köln"
in der neuen EFRE/ESF Förderphase 2014 - 2020

RM Stahlhofen stellt fest, dass der Sport nicht klar benannt werden darf und man Umwege finden muss, um Sportprojekte zu platzieren. Die Fraktion DIE LINKE wird hierzu intern noch Gespräche führen und sich bei der Abstimmung über die Beschlussvorlage enthalten. Herr Schwamborn erläutert noch die Gründe, die letztendlich dazu geführt haben, dass die Kunstrasenplätze in diesem Förderprogramm nicht berücksichtigt werden konnten.

Beschluss:

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

 

  1. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

 

  1. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.

  2. Der Rat beschließt in den Sozialräumen

      1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

 

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

 

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung DIE LINKE