Sitzung: 03.12.2015 SPA/0011/2015
Zusatz: Bereits umgedruckt zur Sitzung 05.11.2015!
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2899/2015
RM Stahlhofen
stellt fest, dass der Sport nicht klar benannt werden darf und man Umwege
finden muss, um Sportprojekte zu platzieren. Die Fraktion DIE LINKE wird hierzu
intern noch Gespräche führen und sich bei der Abstimmung über die
Beschlussvorlage enthalten. Herr Schwamborn erläutert noch die Gründe, die
letztendlich dazu geführt haben, dass die Kunstrasenplätze in diesem
Förderprogramm nicht berücksichtigt werden konnten.
Beschluss:
- Der Rat
beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes
Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als
zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.
Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von
rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen
Maßnahmen, umzusetzen.
- Die
erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016
inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.
- Der Rat
beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten
Einzelmaßnahmen.
- Der Rat beschließt in den Sozialräumen
1 Bickendorf, Westend und Ossendorf
2 Bilderstöckchen
3 Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
4 Bocklemünd / Mengenich
5 Buchheim und Buchforst
6 Höhenberg und Vingst
7 Humboldt / Gremberg und Kalk
8 Meschenich und Rondorf
10 Ostheim und Neubrück
11 Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.
- Der Rat
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines
programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu
erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat
zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt bei Enthaltung DIE LINKE