TOP Ö 2.2: Geplante Flüchtlingsunterbringung in weiteren Turnhallen

Beschluss: Kenntnis genommen

Kenntnis genommen

RM Kron sieht hier ein gesamtgesellschaftliches Thema und weist diesbezüglich auf die für den 17.12.2015 (15:30 Uhr im Ratssaal) terminierte gemeinsame Sondersitzung des Sportausschusses und des Ausschusses Schule und Weiterbildung hin. Herrn Hoffmann fehlen bei der dargestellten Priorisierung die Belange des organisierten Sports. Er hält es für wichtig, dass der organisierte Sport (StadtSportBund / Stadtbezirkssportverbände und Fachverbände) beteiligt wird. Herr Sanden weist auf die Ausführungen von Herrn Ludwig im Rahmen des Flüchtlingsgipfels hin, wonach keine Güterabwägung stattfindet. Die Standortsuche orientiert sich nach baufachlichen Gesichtspunkten. Herr Sanden sagt zu, die Fragestellung an Herrn Ludwig weiterzuleiten. RM Kron sieht hier auch die Zuständigkeit bei der Sozialverwaltung (Amt für Wohnungswesen). Herr Göbel interpretiert das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels so, dass eine konkret werdende Standortüberlegung transparent gemacht und dann dabei auch die Situation der betroffenen Sportvereine reflektiert wird. Dementsprechend sollte sich die Sportpolitik mit Blick auf die Sondersitzung entsprechend positionieren. RM Kron bestätigt diese Position und hält insbesondere eine frühzeitige Informationspolitik für zwingend geboten.