Sitzung: 10.12.2015 UG/0020/2015

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung am 24.11.2015 (TOP 4.2).
Ich bitte, die Vorlage zur Sondersitzung mitzubringen!

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

Vorlage: 2899/2015

·         Die stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt den von Herrn Dr. Albach mündlich beantragten Beschlusstext, wie BV Mülheim bezogen auf alle betroffenen Stadtbezirke, zur Abstimmung:

Geänderter Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

  1. Der Rat beschließt das Integrierte Handlungskonzept (IHK) „Starke Veedel - Starkes Köln: mitwirken, zusammenhalten, Zukunft gestalten" als zukunftsweisenden Beitrag zur Sozialraumorientierten Stadtentwicklung.

 

Der Rat beauftragt die Verwaltung, das IHK mit einem Gesamtvolumen von rd. 67 Millionen Euro, vorbehaltlich der Förderung der im IHK enthaltenen Maßnahmen, umzusetzen.

 

  1. Die erforderlichen Veranschlagungen werden im Rahmen der Hpl.-Aufstellung 2016 inkl. Finanzplanung bis 2019 berücksichtigt.

 

  1. Der Rat beschließt die Anerkennung des Bedarfs für die im IHK aufgeführten Einzelmaßnahmen.

  2. Der Rat beschließt in den Sozialräumen

      1        Bickendorf, Westend und Ossendorf

  2        Bilderstöckchen         

  3        Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord

  4        Bocklemünd / Mengenich

  5        Buchheim und Buchforst

  6        Höhenberg und Vingst

  7        Humboldt / Gremberg und Kalk

  8        Meschenich und Rondorf

  10      Ostheim und Neubrück

  11      Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

 

die im IHK gekennzeichneten räumlichen Bereiche jeweils als „Gebiet der Sozialen Stadt“ gemäß § 171e Absatz 3 Baugesetzbuch (BauGB) festzulegen. Der Beschluss über die Gebietsfestlegung ist ortsüblich im Amtsblatt der Stadt Köln bekanntzumachen.

 

  1. Der Rat beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag für die Einrichtung eines programmbezogenen Lenkungsgremiums „Starke Veedel – Starkes Köln“ zu erarbeiten, in dem auch die Fraktionen vertreten sind, und diesen dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen.

  2. Zum IHK ist in allen Stadtbezirken zeitnah eine Bürgerinformationsveranstaltung für die Maßnahmen, die sich auf den jeweiligen Bezirk beziehen, durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.