Sitzung: 10.03.2016 STA/0017/2016
Zusatz: Abschließender Beschluss
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 3832/2015
1. Beschluss: (Mündlicher
Antrag des RM Frenzel auf Übernahme des Beschlusses der Bezirksvertretung
Rodenkirchen ohne die Änderungen in der Begründung)
Grundlage des integrierten Plans
ist hinsichtlich der Grundaussage zum Kernbereich, insbesondere der Lage der
Bebauung und des Grüngürtels, der Entwurf von Ortner + Ortner. Hinsichtlich der
weiteren Planungen auf der Grundlage des integrierten Plans können für einzelne
Bereiche besonders gelungene Details sämtlicher Arbeiten der übrigen
teilnehmenden Planungsteams berücksicht werden.
Als feste, die Planung begleitende
Beratungsgruppe sollte ein dem bisherigen Begleitgremium angelehnter,
modifizierter Ausschuß eingerichtet werden, wobei die Bezirksvertretung
Rodenkirchen 4 Mitglieder, sowie die Bezirksvertretungen Lindenthal und Innenstadt
mit einem aus ihrer Mitte zu wählendem Mitglied vertreten sind.
Die Verwaltung wird darüber
hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative Beteiligung aller
interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der Stadtgesellschaft
(z.B. Bürgervereinigungen, Grundstückeigentümern, Projektentwicklern) zu
erarbeiten.
Dabei sind insbesondere die Erfahrungen mit dem Planungsbeirat
Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld zu berücksichtigen.
Dieses Konzept wird dem Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörungen in den
Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 zur Beschlussfassung vorlegen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich
abgelehnt gegen die SPD-Fraktion und die Fraktion Die Linke.
2. Beschluss: (Übernahme
der letzten 8 Zeilen der Beschlussergänzung aus der Bezirksvertretung
Rodenkirchen)
Die Verwaltung wird darüber
hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative Beteiligung aller
interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der Stadtgesellschaft
(z.B. Bürgervereinigungen, Grundstückeigentümern, Projektentwicklern) zu
erarbeiten.
Dabei sind insbesondere die Erfahrungen mit dem Planungsbeirat
Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld zu berücksichtigen.
Dieses Konzept wird dem Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörungen in den
Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 zur Beschlussfassung vorlegen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.
Vorsitzende Gordes stellt nun die so ergänzte Beschlussvorlage zur Abstimmung:
3. Beschluss: (Abstimmung
über die so ergänzte Beschlussvorlage)
Der Stadtentwicklungsausschuss
1. nimmt
die Resultate des kooperativen Verfahrens Parkstadt Süd unter Berücksichtigung
der Empfehlungen des Begleitgremiums zur Kenntnis;
2. beschließt,
auf der Grundlage der Empfehlungen des Begleitgremiums das Team RMP
Lenzen_O&O_BSV_BCE mit der Erarbeitung eines integrierten Plans in der
Detailschärfe einer Vorentwurfsplanung zu beauftragen und Finanzmittel im
Haushalt bereitzustellen;
3. beschließt,
die Erarbeitung des integrierten Plans in einen dialogischen Prozess mit der
Stadtgesellschaft einzubinden und für die Konzeption, Begleitung und Moderation
des dialogischen Prozesses das Moderationsbüro Urban Catalyst studio - Prof.
Klaus Overmeyer - zu beauftragen;
Die
Verwaltung wird darüber hinaus beauftragt, ein Konzept für eine innovative
Beteiligung aller interessierten Bürgerinnen und Bürger und Institutionen der
Stadtgesellschaft (z.B. Bürgervereinigungen, Grundstückeigentümern,
Projektentwicklern) zu erarbeiten.
Dabei sind insbesondere die Erfahrungen mit dem Planungsbeirat
Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld zu berücksichtigen.
Dieses Konzept wird dem Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörungen in den
Bezirksvertretungen 1, 2 und 3 zur Beschlussfassung vorlegen.
4. beauftragt
die Verwaltung, die Erarbeitung des integrierten Plans und die Fortsetzung des
Sanierungsverfahrens "Südliche Innenstadterweiterung"
nutzungsstrukturell miteinander zu verzahnen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.