Zusatz: Als Anl 1 bis 4 und A,B,C wurden Listen über Straßenbaumneu- und ersatzpflanzungen, Schmuckb u Brunnen zugestellt. Als Anlage 5 wird ein Auszug aus dem Be d BV Ehrenf vom 01.02.2016 u eine Übersicht der vergebenen Mittel a d Kulturförderabg zugestell

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Finanzausschuss, wie folgt zu beschließen:

 

Der Finanzausschuss beschließt eine Freigabe in Höhe von insgesamt 265.000 € aus Teilergebnisplan 1301, Zeile 13 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen für die Brunnenanlagen, Schmuckbeete und Baumscheiben (235.000 €) und Zeile 15 – Transferaufwendungen (30.000 €), Hj. 2015.

 

Er beschließt des Weiteren die Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 180.000 € aus Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei Finanzstelle 6700-1301-0-0001 / Festwert Grün für Baumpflanzungen, Hj. 2015.

 

Die Bestimmungen der vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW sind erfüllt.


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.