Nachtrag: 12.04.2016
Sitzung: 21.04.2016 BV1/0016/2016
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: 0390/2016
Beschluss, geändert:
1.
Die
Bezirksvertretung Innenstadt beauftragt die Verwaltung mit der
Generalinstandsetzung des Mauritiuswalls im Bereich zwischen Schaafenstraße und
Weyerstraße sowie des Pantaleonswalls im Bereich zwischen Neue Weyerstraße und
Pantaleonsmühlengasse mit Gesamtkosten in Höhe von 325.000 €. Dabei ist lärmoptimierter Asphalt zu
verwenden.
2.
Der
Finanzausschuss beschließt die Freigabe einer investiven
Auszahlungsermächtigung in Höhe von 325.000 € für die Generalinstandsetzung des
Mauritiuswalls im Bereich zwischen Schaafenstraße und Weyerstraße sowie des
Pantaleonswalls im Bereich zwischen Neue Weyerstraße und Pantaleonsmühlengasse
im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, bei Finanzstelle
6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen, Teilplanzeile 8,
Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2016.
3. Die Zielrichtung des Fahrradstraßenkonzepts
im Radverkehrskonzept Innenstadt ist vor allem hinsichtlich einer neuen
Markierung zu beachten.
Die Voraussetzungen zur
vorläufigen Haushaltsführung gem. § 82 GO NRW liegen vor.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.