Beschluss, geändert:
Die
Bezirksvertretung 1 empfiehlt folgenden Beschluss:
- Der Rat nimmt die Ausführungsplanung zur Kenntnis
und beauftragt die Verwaltung mit der Umgestaltung des
Kurt-Hackenberg-Platzes mit Gesamtkosten in Höhe von 2.434.347,03 € mit
folgender Maßgabe: Die befahrbaren
Flächen werden in gebundener Bauweise ausgeführt.
- Der Rat nimmt die Planung der Trinkbrunnenanlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung. Die Kosten belaufen sich auf 56.168,00 €.
Gleichzeitig beauftragt der Rat die Verwaltung, den
Brunnen nach Fertigstellung in die Liste der Zierbrunnen vom 22.11.2011
aufzunehmen und den zukünftigen Betrieb des Brunnens sicherzustellen.
- Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Umgestaltung des Kurt – Hackenberg – Platzes in Höhe von 2.490.515,03 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd Stadtbahn, Wiederherstellung, Teilplanzeile 8 – Auszahlungen für Baumaßnahmen, im Haushaltsjahr 2016.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung von Die Linke.