TOP Ö 6.1: Einladung von Partnerstädten zum CSD

Herr Wolf erklärt, dass er in der letzten Sitzung aus terminlichen Gründen nicht anwesend sein konnte. Er sei jedoch im ständigen Austausch mit den Verantwortlichen in der Diversity-Dienststelle, die für Aktivitäten im Rahmen des CSD verantwortlich sei. Für die Ausgestaltung des städtepartnerschaftlichen Austauschs sei er auch auf die Expertise der StadtAG LST angewiesen. Das Thema sei für 2017 im Büro für internationale Angelegenheiten deutlich vermerkt. Es sei nach dem Wechsel an der Stadtspitze gelungen, Mittel so zu berücksichtigen, dass Einladungen für den LST-Bereich realisiert werden könnten. Er schlägt vor, eine kleine Arbeitsgruppe von Mitgliedern der StadtAG LST zusammen mit der Fachstelle für LST und dem Büro für internationale Angelegenheiten zu bilden, die das weitere Vorgehen plane.

Herr Schuhmacher fragt nach, wie viel Geld konkret für die Einladungen zum CSD zur Verfügung stehe.

Herr Wolf teilt mit, dass etwas Konkretes dazu gesagt werden könne, sobald der Doppelhaushalt 2016/2017 genehmigt sei. Nach dem Haushaltsplan stehen seiner Abteilung 68.000 € zur Verfügung. Hinzu kämen noch Mittel für Städtepartnerschaftsmaßnahmen durch Dritte. Zur Umsetzung brauche es ein gutes Konzept, das in der Arbeitsgruppe erarbeitet werden könne.

Herr Rahmfeld wird einen Termin für die Arbeitsgruppe in ca. drei Wochen ansetzen.

Herr Malavasi fragt, ob die Mittel in Höhe von 10.000 € konkret im Haushalt stehen. Er betont, dass der Austausch nicht nur für Personen aus den Städten wichtig sei, in denen Diskriminierung herrsche, sondern dass ein Besuch auch die Arbeit für LSBTI in Köln bereichern könne.

Herr Wolf erläutert, dass die 10.000 € nicht im Haushalt aufgeführt seien. Im Jahr 2015 habe es einmalig 9.045 € gegeben, die nicht dauerhaft eingestellt worden seien. Die in seiner Abteilung zur Verfügung stehenden Mittel ließen jedoch zu, damit auch einen Austausch im LSBTI-Bereich zu finanzieren.

Herr Bürgermeister Wolter erklärt, dass im Haushalt 2015 10.000 € zur Verfügung gestanden haben, die im Rahmen einer allgemeinen Kürzung auf 9.045 € gekürzt worden seien. Der Titel sei leider nicht in die mittelfristige Finanzplanung eingeflossen. Er betont, dass die Mittel nicht nur für Einladungen zum CSD, sondern für den internationalen Austausch im LSBTI-Bereich insgesamt vorgesehen waren. Die Stadt Köln sollte so in die Lage versetzt werden, sich auch unterjährig international zu vernetzen.

Herr Dr. Rau bittet um die Benennung von drei Personen aus der StadtAG LST, die zur Mitarbeit in einer Arbeitsgruppe bereit sind.

Es melden sich Herr Bürgermeister Wolter, Herr Malavasi und Frau Dr. Blatz.

Herr Dr. Rau bittet um Abstimmung, eine Arbeitsgruppe in der genannten Zusammensetzung zu bilden, die sich ab dem 26.10.2016 trifft, um den städtepartnerschaftlichen Austausch zu planen.

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen