Beschluss:
Im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 0504, Freiwillige
Leistungen und interkulturelle Hilfen, unter Zeile 15, Transferleistungen sind
für 2016 Mittel für Antirassismus-Training 2016 in Höhe von 10.000 €
veranschlagt. Darüber hinaus sind Mittel aus dem „Integrationsbudget“ in Höhe
von 40.000 €/Jahr für Antirassismus-Training veranschlagt, so dass insgesamt
50.000 € für die Förderung von Antirassismus-Projekten zur Verfügung stehen.
Der Ausschuss Soziales und Senioren hat in seinen Sitzungen am 09.06.2016
und 01.09.2016 beschlossen, aus diesen Mitteln Projekte mit insgesamt 8.400 €
zu fördern.
Aus den verbleibenden Mitteln in Höhe von 41.600 € werden in einem dritten
Schritt Mittel für eine weitere Maßnahme im Rahmen des Antirassismus-Trainings
im Jahr 2016 in Höhe von 1.600 € gemäß Anlage 1 – unter dem Vorbehalt
des Inkrafttretens der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 – vergeben.
Die voraussichtlich verbleibenden Mittel in Höhe von 40.000 € werden in
weiteren Schritten möglichst nach Genehmigung des Haushaltes 2016/2017
vergeben.
Der Beschluss erfolgt vorbehaltlich der
Zustimmung des Integrationsrates.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt