Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1. Der Verkehrsausschuss erkennt den Bedarf für die Installation und die Aufschaltung der Leittechnik inklusive der Entwicklung eines Datenmodells und die Beschaffung der Hard- und Software für die übergeordnete Steuerung des Tunnels Grenzstraße an und stimmt der Einleitung des Vergabeverfahrens zu.

 

und empfiehlt dem Finanzausschuss wie folgt zu beschließen:

 

2. Der Finanzausschuss beschließt die Erstfreigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung in Höhe von 238.000 Euro brutto im Teilfinanzplan 1202, Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei der Finanzstelle 6901-1202-0-0120 „Tunnelleitzentrale“, Hpl. 2016/2017, Hj. 2017.

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt