TOP Ö 4.3: Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt e.V."

Beschluss: ungeändert empfohlen

Beschluss:

Der Ausschuss Umwelt und Grün empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Grün hat in seiner Sitzung vom 08.12.2016 empfohlen, dem Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“ beizutreten.

 

Der Rat der Stadt Köln folgt der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt und Grün und beschließt den Beitritt der Stadt Köln zum Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt e.V.“.

 

Der Jahresbeitrag für 2017 in Höhe von 5.000 € steht im Teilergebnisplan 1401, Umweltordnung und -vorsorge, bei Teilplanzeile 16, sonstige ordentliche Aufwendungen zur Verfügung. Aufgrund des bestehenden Bewirtschaftungsvermerks beschließt der Rat der Stadt Köln gleichzeitig die Mittelfreigabe in entsprechender Höhe. Der künftige Jahresbeitrag ab 2018 wird bei der Haushaltsplanung 2018 ff. berücksichtigt.

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich zugestimmt mit den Stimmen der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion.