TOP Ö 8.1.12: Beleuchtung des Fußgänger- und Radweges parallel zur Militärringstraße zwischen Konrad-Adenauer-Straße und der Straßenbahnhaltestelle „Heinrich-Lübke-Ufer“; Antrag der SPD Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion und des Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

Die CDU-Fraktion und Herr Bronisz treten dem Antrag bei. Die SPD-Fraktion stimmt dem Beitritt zu.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung fasst folgenden modifizierten Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Rodenkirchen bittet die Verwaltung, eine Beleuchtung am Fußgänger- und Radweg parallel zur Militärringstraße zwischen Konrad-Adenauer-Straße und der Straßenbahnhaltestelle „Heinrich-Lübke-Ufer“ insbesondere zur Schulwegsicherung zu installieren.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich mit 5 Stimmen der CDU-Fraktion, 3 Stimmen der SPD-Fraktion, 2 Stimmen der FDP-Fraktion, einer Stimme der Fraktion Die Grünen, der Stimme von Herrn Bronisz und der Stimme von Herrn Ilg gegen 2 Stimme der Fraktion Die Grünen zugestimmt.

 

(nicht anwesend Frau Sandow)

(ohne die Stimme von Herrn Giesen)

 

Herr Giesen gibt zu Protokoll: „Ohne Prüfung der Kosten, ist die Beschlussfassung in einem solchen Einzelfall nicht in Ordnung.“