Das Verfahren der Berichterstattung an die
Fachausschüsse wurde 2011 geändert. Ab diesem Zeitpunkt wird die
Berichtspflicht gegenüber den Fachausschüssen durch die Dezernate wahrgenommen.
Für jeden Ausschuss (ausgenommen sind die
Unterausschüsse) wird ein Bericht gefertigt, der den jeweiligen Ausschüssen zur
Kenntnisnahme vorgelegt wird. Die Berichte enthalten die Sachstände zu allen
öffentlichen Beschlüssen des Gremiums. Neben den Sachständen zu Beschlüssen
über Anträge werden auch alle weiteren Beschlüsse (über Verwaltungsvorlagen,
Wahlen etc.) des Gremiums sowie die Beschlüsse des Rates und des
Hauptausschusses berücksichtigt. Lediglich Punkte, die ausschließlich zur
Kenntnis genommen (Mitteilungen, Beantwortungen) oder vorberaten werden,
bleiben unberücksichtigt.
Die Beschlüsse, zu denen ein aktueller
Sachstandsbericht vorgelegt wird, sind der folgenden Tabelle zu entnehmen:
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Bericht an den
Liegenschaftsausschuss |
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lfd. Nr. |
Beschluss |
Gremium |
Sitzung |
Vorlagen-Nr. |
Status |
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1 |
Revitalisierung der
Innenstadt von Porz; hier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Ergebnisse
der Machbarkeitsstudie |
Rat |
10.09.2015 |
1725/2015 |
In Bearbeitung |
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2 |
Ehemaliges
Ratsschiff der Stadt Köln "MS Stadt Köln" |
Rat |
28.06.2016 |
1410/2016 |
In Bearbeitung |
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3 |
Baudenkmal Bahnhof
Belvedere |
LA |
21.04.2016 |
AN/0793/2016 |
In Bearbeitung |
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4 |
Städtische Tiefgaragen und Parkhäuser Anpassung der Parkentgelte |
Rat |
28.06.2016 |
1757/2016 |
erledigt |
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5 |
Stadtentwicklungskonzept
Wohnen (StEK Wohnen) |
Rat |
22.09.2016 |
1775/2016 |
In Bearbeitung |
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6 |
Städtische Liegenschaft Neusser Wall 33
"Fort X", 50670 Köln hier:
Weiterplanungsbeschluss zur Dach- und Fassadensanierung |
Rat |
28.06.2016 |
0982/2016 |
In Bearbeitung |
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7 |
Kanalisation des Geländes Bonner Straße 126, ehem. Güterbahnhof Bonntor
- Aurelis-Gelände |
LA |
21.04.2016 |
0970/2016 |
In Bearbeitung |
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8 |
Weitere Vorgehensweise Verlagerung
Frischezentrum |
Rat |
22.09.2016 |
2531/2016 |
In Bearbeitung |
Die Sachstandsberichte zu diesen Beschlüssen
sind der Mitteilung als Anlage beigefügt.
Abstimmungsergebnis:
Kenntnis genommen.