Der
Integrationsrat beschließt folgende Empfehlung:
Beschluss:
Der
Rat beschließt die Teilnahme der Stadt Köln am Förderprojekt des Landes NRW
„Einwanderung gestalten NRW“ im Zeitraum 01.04.2017 bis 31.03.2019.
Das
Finanzierungsvolumen für Personal- und anteilige Sachaufwendungen beträgt in
den Haushaltsjahren 2017-2019 insgesamt 434.150 €. Das Land NRW gewährt eine
Förderung von 90% der zuwendungsfähigen Kosten. Der verbleibende kommunale
Eigenanteil beträgt vorbehaltlich der Anerkennung der Förderfähigkeit der
jeweiligen Kostenpositionen voraussichtlich rd. 57.900,- €.
Zur Durchführung des Projektes beschließt der Rat
für die Haushaltsjahre 2017 bis 2019 vorbehaltlich der Förderzusage des Landes
die befristete Einrichtung von 1,5 Stellen für
Projektkoordination/-steuerung in der BGr. A 14 LBesG NRW (vgl. EG 14 Fg. 1
TVöD VKA) und 0,5 Stelle für Projektmitarbeit/Administration in der BGr. A 12
LBesG NRW (vgl. EG 11 TVöD VKA).
Um die sofortige Besetzung der Stellen
sicherzustellen, werden bis zum Inkrafttreten des Haushalts 2018
verwaltungsintern Verrechnungsstellen zur Verfügung gestellt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig beschlossen.