Nachtrag: 08.03.2017
Sitzung: 16.03.2017 BV1/0029/2017
Beschluss: geändert beschlossen
Vorlage: AN/0400/2017
Beschluss (geändert
in Nr. 5):
Die Bezirksvertretung
Innenstadt beschließt, einen Teil der vom Rat im Haushaltsplan 2016/17
bereitgestellten Mittel für das Stadtklima-/ Stadtverschönerungsprogramm in für
folgende Maßnahmen zu verwenden:
Nr |
Stadtverschönerungsmittel 2016/2017* |
Kosten ca. |
1 |
Sanierung
Schaurteplätzchen in Deutz |
15.000,00 € |
2 |
Sanierung/Anschubfinanzierung
der wassergebundenen Decke Alteburger Straße (Mittelstreifen zwischen
Ubierring und Kreisel Maternusstraße); wird regelmäßig als Boule-Platz
genutzt |
5.000,00 € |
3 |
Anschubfinanzierung
Sanierung Maternuskirchplatz |
20.000,00 € |
4 |
Anschubfinanzierung
Treppe am Fort des Bauspielplatzes |
7.500,00 € |
5 |
Bänke: Eisenmarkt (6), Weißenburgerstraße
(2), Alteburger Straße (2), Prälat Otto Müller Platz (2) |
15.000,00 € |
6 |
Yitzhak-Rabin-Platz |
10.000,00 € |
7 |
Spielgeräte
Anschubfinanzierung Am Stavenhof |
5.000,00 € |
77.500,00 € |
Die Bezirksvertretung Innenstadt empfiehlt außerdem:
1)
Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der
Mittel in Höhe von 77.500 EUR für die von der Bezirksvertretung Innenstadt
beschlossenen Maßnahmen.
2) Der Ausschuss Umwelt und Grün nimmt die Beschlussvorlage zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen, entsprechend der Beschlussfassung durch den Finanzausschuss, umzusetzen und den beteiligten Gremien über die Mittelverwendung zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt, bei Enthaltung von Deine Freunde, GUT und FDP.