Der Vorsitzende lässt den Ausschuss über den Antrag der Gruppen GUT und Piraten abstimmen.

Beschluss:

Das Live-Streaming aus dem Rat wird fortgesetzt. Um Qualität, Akzeptanz und Nutzbarkeit zu verbessern, beschließt der Rat folgende Punkte der Verwaltungsvorlage 3494/2016 umzusetzen:

1. Neue technische Anforderungen wie unter 2.1. der Vorlage 3494/2016 beschrieben:

-         Keine Verwendung von Adobe Flash, da dies Sicherheitslücken aufweist

-         HTML5 zum Einbinden der Videos

-         MP4-Format

-         Full-HD-Auflösung (1080p)

2. Folgende vorgeschlagene technische und inhaltliche Qualitätsverbesserungen sollen, wie von der Verwaltung in der Vorlage 3494/2016 beschrieben, umgesetzt werden:

Die Punkte 2.2.1 Bildschirmfüllende Seite, 2.2.2 Attraktivere Bildführung, 2.2.3 Live-Bilduntertitelung, 2.2.5 Twitter als Pushdienst zu den aktuellen Tagesordnungspunkten

3. Der Live Stream wird (wie unter 3.1. und 3.2.1 der Vorlage 3494/2016 beschrieben) auf dem städtischen YouTube Kanal archiviert.

4. Redner*innen können weiterhin ohne Angaben von Gründen den Stream für die Dauer ihres Redebeitrages unterbrechen lassen. Sie können gegebenenfalls auch nachträglich ihre Redebeiträge aus dem archivierten Stream entfernen lassen.

5. Um Rechtssicherheit zu gewährleisten, erstellt die Verwaltung eine Beschlussvorlage mit notwendigen Anpassungen betroffener Ordnungen und Satzung des Rates.

6. Um Kosten zu sparen, prüft die Verwaltung zunächst, ob sie die Punkte 1 - 3 selbst mit vorhandenem gegebenenfalls zu qualifizierendem Personal umsetzen kann. Sollte dies nicht der Fall sein, ist, bei externer Auftragsvergabe, auf eine mögliche Kooperationsbereitschaft mit Bürgerbeteiligungsplattformen wie Bürgerfernsehen, Jugendfilmclub Köln oder ähnlichen Organisationen zu achten.

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der Fraktion DieLinke einstimmig abgelehnt.

Der Vorsitzende lässt den Ausschuss über den Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und Ratsmitglied Walter Wortmann (FWK) abstimmen.

Beschluss:

Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird wie folgt ersetzt:

Das Live-Streaming der Sitzungen des Rates der Stadt Köln wird mit folgenden Maßgaben zur Erhöhung der Reichweite fortgeführt:

1. Das Format wird dahingehend optimiert, dass der Name der Redner/Rednerinnen und der jeweils aktuelle Beratungsgegenstand der Tagesordnung eingeblendet und auf die jeweilige Vorlage im digitalen Ratsinformationssystem hingewiesen oder eine digitale Verknüpfung vorgenommen wird.

2. Die Bildführung wird durch eine dynamische Kameraführung verbessert, in dem zusätzlich eine weitere Kamera ausschließlich Wortbeiträge und Reden aus dem Plenum des Rates überträgt. Die technischen Möglichkeiten und rechtlichen Voraussetzungen hierfür sind vor Umsetzung dem Ausschuss darzulegen.

3. Während des Live-Streams soll zur Verbesserung der digitalen Barrierefreiheit eine Live-Untertitelung erfolgen. Die Verwaltung prüft die Möglichkeit, einen Live-Gebärdendolmetscher zur Sitzung zu bestellen (nur auf konkrete Anfrage) für die Personen, die die Sitzung vor Ort mitverfolgen wollen und auf entsprechende Dienste angewiesen sind.

4. Es soll über den Twitterkanal @koeln als Pushdienst jeder aktuelle Tagesordnungspunkt der Ratssitzung mitgeteilt werden. Wenn möglich individualisiert, z.B. Benachrichtigung nur über einen oder mehrere ausgesuchte TOP.
   
   
5. Der Live Stream soll verstärkt über soziale Medien und sonstige Kommunikationsformen beworben werden.

6. Technische Verbesserungen (Performance) des Live-Streams sollen vorgenommen werden, so dass eine störungsfreie kontinuierliche Übertragung des Live-Streams gewährleistet ist: Kein Adobe-Flash, stattdessen HTML 5, MP 4, Full HD, Bildschirmfüllende Seite, Gewährleistung der Darstellung auf mobilen Endgeräten.

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der Fraktion DieLinke einstimmig zugestimmt.

Anschließend lässt der Vorsitzende den Ausschuss über die Vorlage in geänderter Form abstimmen.

Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

Das Live-Streaming der Sitzungen des Rates der Stadt Köln wird mit folgenden Maßgaben zur Erhöhung der Reichweite fortgeführt:

7. Das Format wird dahingehend optimiert, dass der Name der Redner/Rednerinnen und der jeweils aktuelle Beratungsgegenstand der Tagesordnung eingeblendet und auf die jeweilige Vorlage im digitalen Ratsinformationssystem hingewiesen oder eine digitale Verknüpfung vorgenommen wird.

8. Die Bildführung wird durch eine dynamische Kameraführung verbessert, in dem zusätzlich eine weitere Kamera ausschließlich Wortbeiträge und Reden aus dem Plenum des Rates überträgt. Die technischen Möglichkeiten und rechtlichen Voraussetzungen hierfür sind vor Umsetzung dem Ausschuss darzulegen.

9. Während des Live-Streams soll zur Verbesserung der digitalen Barrierefreiheit eine Live-Untertitelung erfolgen. Die Verwaltung prüft die Möglichkeit, einen Live-Gebärdendolmetscher zur Sitzung zu bestellen (nur auf konkrete Anfrage) für die Personen, die die Sitzung vor Ort mitverfolgen wollen und auf entsprechende Dienste angewiesen sind.

10. Es soll über den Twitterkanal @koeln als Pushdienst jeder aktuelle Tagesordnungspunkt der Ratssitzung mitgeteilt werden. Wenn möglich individualisiert, z.B. Benachrichtigung nur über einen oder mehrere ausgesuchte TOP.
    
    
11. Der Live Stream soll verstärkt über soziale Medien und sonstige Kommunikationsformen beworben werden.

12. Technische Verbesserungen (Performance) des Live-Streams sollen vorgenommen werden, so dass eine störungsfreie kontinuierliche Übertragung des Live-Streams gewährleistet ist: Kein Adobe-Flash, stattdessen HTML 5, MP 4, Full HD, Bildschirmfüllende Seite, Gewährleistung der Darstellung auf mobilen Endgeräten.

Abstimmungsergebnis:

Bei Enthaltung der Fraktion DieLinke einstimmig zugestimmt.