Beschluss:
Der Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat wie folgt zu beschließen:
- Der Rat stellt den Bedarf für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems mit Gesamtkosten in Höhe von 2.189.600 € fest und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme.
- Der Rat beschließt die Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Erneuerung des Verkehrsleitsystems in Höhe von 200.000 € im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze bei der Finanzstelle 6601-1201-0-1057, Verkehrsleitsystem, Erneuerung, Teilplanzeile 9, Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen, im Haushaltsjahr 2017.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt