Beschluss:
Der Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und
Familie – empfiehlt der Bezirksvertretung Chorweiler, folgenden Beschluss zu
fassen:
Die Bezirksvertretung Chorweiler beauftragt die Verwaltung,
die Umgestaltung des Spielplatzes „Kopenhagener Straße“ in Köln-Chorweiler mit
Gesamtkosten in Höhe von 54.200 Euro durchzuführen.
Die entsprechenden Haushaltsmittel stehen im Teilergebnisplan 0902 – Stadtentwicklung, Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Für die Maßnahme wurde zum Städtebauförderprogramm 2017 des Landes NRW ein Förderantrag im Rahmen des städtischen Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ – Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord gestellt. Der Sozialraum ist als Gebiet der Sozialen Stadt nach dem Baugesetzbuch ausgewiesen. Es werden zuwendungsfähige Gesamtkosten in Höhe von 54.200 Euro zur Förderung angemeldet (Förderquote 70% = 37.940 Euro), so dass die Maßnahme derzeit unter dem Vorbehalt der Bewilligung dieser Fördermittel steht.
Abstimmungsergebnis:
- 14 Zustimmungen: SPD-Fraktion (2), CDU-Fraktion (2), Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen (2), FDP-Fraktion (1), Fraktion Die Linke. (1), AWO Kreisverband Köln e.V. (1), BDKJ Erzdiözese Köln e.V. (1), Caritasverband Köln e.V. (1), Der Paritätische NRW Kreisgruppe Köln e.V. (1), SJD - Die Falken Kreisverband Köln (1), Sportjugend im Stadtsportbund Köln e. V. (1)
· keine Gegenstimmen
· keine Enthaltungen
Einstimmig
zugestimmt.
Anmerkungen:
Herr Bürgermeister Dr. Heinen und seine Vertreterin Frau Halberstadt-Kausch
(SPD-Fraktion) waren weder bei der Beratung, noch bei der Beschlussfassung zu
diesem Tagesordnungspunkt anwesend.