TOP Ö 7.3.1: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.04.2017 betreffend Güterbahnhof Ehrenfeld (AN/0643/2017)

Nachtrag: 02.05.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

Herr Besser (Fraktion DIE LINKE) fragt nach, aus welchen Gründen die Bodenwertsteigerung nicht so hoch ausfällt wie ursprünglich angenommen.

Frau Rheinschmidt (Stadtplanungsamt) erläutert dazu die bisherige Berechnungssystematik zum kooperativen Baulandmodell und erklärt, dass nach den dort festgelegten Kriterien der erforderliche Anteil von 33 % Bodenwertsteigerung nicht beim Investor verbleibt, so dass das kooperative Baulandmodell nicht zur Anwendung kommt. Sie weist auch darauf hin, dass diese Regelung aufgrund eines Ratsbeschlusses zukünftig nicht mehr gilt.