Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Mülheim beschließt, die vom Rat im Haushaltsjahr 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 50.000 € für das Haushaltsjahr 2016 und 100.000 € für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

 

 

Maßnahme

Betrag in Euro

Unterplattierung von Bankstandorten, die noch nicht befestigt angelegt wurden. Bankstandorte sollten befestigt werden, um die Flächen sauberer zu halten, Krautdurchwuchs und Schlammbildung zu verhindern. 50 noch nicht befestigte Bankstandorte im Stadtbezirk in Grünanlagen und auf Spielplätzen.

37.500 €

Wiedereinführung des Schließdienstes im Bürgerpark Berliner Straße durch das MüTZe. Bewährt hatte sich der Schließdienst in den ersten Jahren nach Fertigstellung des Parks im Jahre 2013, eine Aktivierung des Schließdienstes im Zusammenspiel mit dem MüTZe wäre für die Ordnung im Park gut.

15.000 € für 2 Jahre

Boule-Platz im Donewaldauf, der städtischen Grünfläche hinter der KVB-Bushaltestelle Linie 155 und 157 auf der Auguste-Kowalski-Straße in unmittelbarer Nhe der Seniorenwohn- und Pflegeeinrichtung mit Tagespflegeangebot des Herz-Jesu-Stiftes und des neuen Wohnprojektes für psychisch Kranke des KölnRings. Ebenfalls in der Nähe sind das Kinderheim der CJG Kinder- und Jugendhilfe St. Josef, Am Portzenacker, und eine Flüchtlingsunterkunft.

15.000 €

Zwei Bänke für den Boule-Platz Bergisch Gladbacher Straße, der sich großer Beliebtheit erfreut. Bänke fehlen noch.

2.000 €

Zwei Bänke für den Bereich von der Haltestelle "Im Weidenbruch" bis zum Sportplatz. Dort sind bisher offenbar keinerlei Bänke vorhanden und werden dringend benötigt.

2.000 €

Beschaffung von ca. 60 Holzlatten für die Neubelattung von Bänken im Stadtteil Holweide. Durchführung der Arbeiten (wie bereits schon einmal praktiziert) durch den Bürgerverein Holweide.

1.000 €

Ein weiteres Trimm-Dich-Gerät in Höhe der Schlackenbergwerft/ Am Faulbach am Rheinufer aufstellen in Ergänzung der im Verschönerungsprogramm 2015 beschlossenen Geräte. Die Gerätekombination macht den Trimm-Dich-Parcours interessanter und attraktiver.

15.000 €

Aufbau einer Slackline-Anlage im Mülheimer Stadtgarten an geeigneter Stelle.

10.000 €

Am Clevischen Ring bis zum Mülheimer Autobahnzubringer, an der Waldecker Straße und an der Frankfurter Straße wurden vor 2-3 Jahren Wildblumenflächen angelegt, die sich großer Beliebtheit erfreuen und schöne Blühaspekte liefern. Vorschlag: Bereitstellung von Mitteln zur Aufwertung/ Optimierung der Blühvielfalt der Flächen durch Nachsaat und Pflege.

20.000 €

Verbesserung des Zustandes des Schützenplatzes in Dünnwald (Beseitigung der Schlaglöcher, Rückschnitt der Ränder, Müllsituation).

25.000 €

Neue Bänke an den Hauptwegen und Regenunterstellplätze auf dem Ostfriedhof in Dellbrück.

6.000 €

Summe:

148.500 €

 

 

2.      Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der Mittel 2016/2017 in Höhe von 150.000 € für die von der Bezirksvertretung Mülheim vorgesehenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung. Die Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2016 ist im Zuge der Ermächtigungsübertragung vorgesehen.

 

3.      Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

Einstimmig beschlossen.