Nachtrag: 12.06.2017
Sitzung: 12.06.2017 HA/0025/2017
Beschluss: endgültig zurückgezogen
Vorlage: AN/0890/2017
Gemeinsam mit TOP 3.1 behandelt.
Herr Dr. Elster teilt mit,
nachfolgender Änderungsantrag sei kurzfristig noch vorgelegt worden:
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der
Fraktion Die Grünen
AN/0890/2017
Die Mitglieder des Hauptausschusses
diskutieren die Thematik ausgiebig und sprechen sich für eine Beratungspause aus.
Frau Beigeordnete Laugwitz-Aulbach
nimmt Stellung und beantwortet Fragen.
Herr Richter erläutert die Planungen
anhand von Schaubildern (Anlage).
Herr Beigeordneter Höing ergänzt die
Ausführungen.
Nach einer Beratungspause (17:40 bis
17:50) erklärt Herr Petelkau, dass die Fraktionen CDU, Die Grünen, FDP und
DieLinke. einen gemeinsamen Änderungsantrag einbringen, welcher aus dem
gemeinsamen Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Die
Grünen(AN/0890/2017) mit Ergänzung des Punktes 3 des Ersetzungsantrages der
SPD-Fraktion (als Punkt c) bestehe.
Frau Oberbürgermeisterin Reker lässt
zunächst über die einzelnen Punkte des Ersetzungsantrages der SPD-Fraktion
(AN/0887/2017) abstimmen:
Beschluss:
- Der Hauptausschuss
nimmt den Beschlussvorschlag zur Eingangssituation des MiQua zur Kenntnis.
Er sieht allerdings noch Prüf- und Beratungsbedarf hinsichtlich des von
der Verwaltung vorgeschlagenen Verzichts auf eine weitere Öffnung des
Gebäudes hin zum Augustusplatz.
Abstimmungsergebnis:
Gegen
die Stimmen der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
- Der Hauptausschuss
beauftragt die Verwaltung, einen Vorschlag vorzulegen, wie ein ebenerdiger
Ausgang vom Gebäudeteil „Eingangsbereich“ zum Augustusplatz hin erreicht
werden kann.
Abstimmungsergebnis:
Gegen
die Stimmen der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
- Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung,
Maßnahmen vorzustellen, wie auf dem Augustusplatz angemessene Nutzungen
ermöglicht werden können, damit der Platz seiner Rolle als Ort der Begegnung
zwischen zwei bedeutenden Museen der Stadt gerecht werden kann, z. B.
durch Außengastronomie.
Abstimmungsergebnis:
Gegen
die Stimmen der SPD-Fraktion und der Fraktion DieLinke. mehrheitlich abgelehnt.
Frau Oberbürgermeisterin Reker lässt
über den gesamten Ersetzungsantrag der SPD-Fraktion (AN/0887/2017) abstimmen:
Beschluss:
Der
Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:
- Der Hauptausschuss
nimmt den Beschlussvorschlag zur Eingangssituation des MiQua zur Kenntnis.
Er sieht allerdings noch Prüf- und Beratungsbedarf hinsichtlich des von
der Verwaltung vorgeschlagenen Verzichts auf eine weitere Öffnung des
Gebäudes hin zum Augustusplatz.
- Der Hauptausschuss beauftragt
die Verwaltung, einen Vorschlag vorzulegen, wie ein ebenerdiger Ausgang
vom Gebäudeteil „Eingangsbereich“ zum Augustusplatz hin erreicht werden
kann.
- Der Hauptausschuss
beauftragt die Verwaltung, Maßnahmen vorzustellen, wie auf dem
Augustusplatz angemessene Nutzungen ermöglicht werden können, damit der
Platz seiner Rolle als Ort der Begegnung zwischen zwei bedeutenden Museen
der Stadt gerecht werden kann, z. B. durch Außengastronomie.
Abstimmungsergebnis:
Gegen
die Stimmen der SPD-Fraktion mehrheitlich abgelehnt.
Frau Oberbürgermeisterin Reker lässt nun über die
einzelnen Punkte des mündlich eingebrachten gemeinsamen Änderungsantrages der
Fraktionen CDU, Die Grünen, FDP und DieLinke. (Gemeinsamen Änderungsantrag der
CDU-Fraktion und der Fraktion Die Grünen mit Ergänzung des Punktes 3 des
Ersetzungsantrages der SPD-Fraktion als Punkt c) abstimmen:
- Die Verwaltung wird
beauftragt, zukünftige weitere Umplanungen und Festlegungen für die
Gestaltung der MiQua sowie Kostenentwicklungen frühzeitig den zuständigen
Gremien des Rates der Stadt Köln (Unterausschuss Kulturbauten, Ausschuss
Kunst und Kultur, Finanzausschuss) darzustellen und Entscheidungen in Form
von Beschlussvorlagen einzuholen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt.
- Entscheidungen der
LVR-Verwaltung und des politischen Lenkungskreises (Stadt, LVR) sind den
o.a. Ratsgremien rechtzeitig darzustellen. Die Niederschriften des
politischen Lenkungskreises werden zudem dem Unterausschuss Kulturbauten
und Ausschuss Kunst und Kultur mitgeteilt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig bei Stimmenthaltung der SPD-Fraktion zugestimmt.
- Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung,
Maßnahmen vorzustellen, wie auf dem Augustusplatz angemessene Nutzungen
ermöglicht werden können, damit der Platz seiner Rolle als Ort der
Begegnung zwischen zwei bedeutenden Museen der Stadt gerecht werden kann,
z. B. durch Außengastronomie.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Frau Oberbürgermeisterin Reker lässt über den gesamten
mündlich eingebrachten gemeinsamen Änderungsantrag der Fraktionen CDU,
Die Grünen, FDP und DieLinke. (Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion und
der Fraktion Die Grünen mit Ergänzung des Punktes 3 des Ersetzungsantrages der
SPD-Fraktion als Punkt c) abstimmen:
Beschluss:
Der Beschlussvorschlag der Verwaltung wird in Hinsicht auf das
zukünftige Beratungs- und Entscheidungsverfahren für das Projekt MiQua wie
folgt ergänzt:
- Die Verwaltung wird beauftragt, zukünftige weitere Umplanungen und
Festlegungen für die Gestaltung der MiQua sowie Kostenentwicklungen
frühzeitig den zuständigen Gremien des Rates der Stadt Köln
(Unterausschuss Kulturbauten, Ausschuss Kunst und Kultur, Finanzausschuss)
darzustellen und Entscheidungen in Form von Beschlussvorlagen einzuholen.
- Entscheidungen der LVR-Verwaltung und des politischen
Lenkungskreises (Stadt, LVR) sind den o.a. Ratsgremien rechtzeitig darzustellen.
Die Niederschriften des politischen Lenkungskreises werden zudem dem
Unterausschuss Kulturbauten und Ausschuss Kunst und Kultur mitgeteilt.
- Der Hauptausschuss beauftragt die Verwaltung,
Maßnahmen vorzustellen, wie auf dem Augustusplatz angemessene Nutzungen
ermöglicht werden können, damit der Platz seiner Rolle als Ort der
Begegnung zwischen zwei bedeutenden Museen der Stadt gerecht werden kann,
z. B. durch Außengastronomie.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.
Frau Oberbürgermeisterin
Reker lässt abschließend über die Verwaltungsvorlage (1550/2017) in der soeben
geänderten Form abstimmen:
Beschluss:
Der Hauptausschuss nimmt das
Raumprogramm zur MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier im
Bereich des Einganges zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der
Umsetzung.
- Die Verwaltung wird beauftragt,
zukünftige weitere Umplanungen und Festlegungen für die Gestaltung der
MiQua sowie Kostenentwicklungen frühzeitig den zuständigen Gremien des
Rates der Stadt Köln (Unterausschuss Kulturbauten, Ausschuss Kunst und
Kultur, Finanzausschuss) darzustellen und Entscheidungen in Form von
Beschlussvorlagen einzuholen.
- Entscheidungen der LVR-Verwaltung
und des politischen Lenkungskreises (Stadt, LVR) sind den o.a. Ratsgremien
rechtzeitig darzustellen. Die Niederschriften des politischen
Lenkungskreises werden zudem dem Unterausschuss Kulturbauten und Ausschuss
Kunst und Kultur mitgeteilt.
- Der Hauptausschuss beauftragt
die Verwaltung, Maßnahmen vorzustellen, wie auf dem Augustusplatz
angemessene Nutzungen ermöglicht werden können, damit der Platz seiner
Rolle als Ort der Begegnung zwischen zwei bedeutenden Museen der Stadt
gerecht werden kann, z. B. durch Außengastronomie.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt.