Nachtrag: 30.06.2017

Sitzung: 03.07.2017 AVR/0024/2017

Zusatz: (zugesetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: 1476/2017

Beschluss:

Der AVR empfiehlt dem Rat, wie folgt zu beschließen:

  1. Der Rat beschließt die Beschaffung eines Elektronischen Untersuchungs-, Überwachungs-, Behandlungs- und Dokumentationssystem (EMDS) für den Rettungsdienst der Stadt Köln mit einem Gesamtvolumen i. H. v. 5.355.000 €.

Finanzierung:

Die Finanzierung der Defibrillatoren für den Rettungsdienst der Stadt Köln als Ersatzbeschaffung für bereits vorhandene Fahrzeuge i. H. v. 3.156.000 € erfolgt aus veranschlagten Mitteln des Teilergebnisplans 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Zeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen und bei Zeile 16 – sonstige ordentliche Aufwendungen im Haushaltsjahr 2017.

Darüber hinaus erfolgt die weitere Finanzierung von Defibrillatoren bei Neufahrzeugen im Haushaltsjahr 2017 aus veranschlagten Mitteln des Teilfinanzplans 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst (Finanzstelle 3703-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge) i. H. v. 880.000 € auf Grundlage der Umsetzungsmaßnahmen des Rettungsdienstbedarfsplanes 2016 der Stadt Köln – Teil 1 (Session-Nr. 2541/2016).

Die Finanzierung von Defibrillatoren außerhalb von Fahrzeugen im Haushaltsjahr 2018 mit einem Volumen i. H. v. 850.000 € erfolgt aus veranschlagten Mitteln des Teilfinanzplans 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst (Finanzstelle 3703-0212-0-0300, Techn. Geräte).

  1. Der Rat beschließt die außerplanmäßige Bereitstellung von Verpflichtungsermächtigungen mit Kassenwirksamkeit 2018 in Höhe von 850.000 € im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 3703-0212-0-0300, Technische Geräte. Die Deckung erfolgt durch entsprechend geringere Verpflichtungsermächtigungen im Teilfinanzplan 0212, Brand- und Bevölkerungsschutz, Rettungsdienst bei Teilfinanzplanzeile 9, Auszahlung für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen bei Finanzstelle 3701-0212-0-0100, Kraftfahrzeuge, Hj. 2017.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.