Sitzung: 14.09.2017 UG/0026/2017
Zusatz: Sammelumdruck vom 25.08.2014. Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen!
Als weitere Anlage liegt ein Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Ehrenfeld als Tischvorlage vor.
Beschluss: mit Änderungen empfohlen
Vorlage: 2185/2017
geänderte Beschlussempfehlung:
Der Ausschuss
Umwelt und Grün folgt dem geänderten Beschluss der BV Ehrenfeld wie folgt:
1.
Die
Bezirksvertretung Ehrenfeld nimmt den Entwurf für die öffentliche Grünfläche
Butzweilerhof mit Gesamtkosten in Höhe von 1,0 Mio. € zur Kenntnis und
beauftragt die Verwaltung mit der Durchführung der Maßnahme.
2.
Der
Finanzausschuss beschließt eine Freigabe von Auszahlungsermächtigungen in Höhe
von 0,050 Mio. € im Teilfinanzplan 1301 (Öffentliches Grün, Wald- und
Forstwirtschaft, Erholungsanlagen) bei der Finanzstelle 6700-1301-4-1003 /
Grünfläche Butzweilerhof (Festwert), Hpl. 2016/2017, Hj. 2017.
Folgende Punkte
sollen erneut geprüft bzw. konkret umgesetzt werden:
3. Möglichkeit Wasserspielplatz: Bitte Kostenkalkulation vorlegen.
4. Kostenkalkulation für Asphaltflächen aus wasserdurchlässigem Asphalt gegenüberstellen.
5. Sicherstellung einer WC-Möglichkeit. Z.B. durch Bereitstellung durch Motorworld (Beispiel „Nette Toilette) erbringen.
6. stärkere Umsetzung von „Essbare Stadt“ auf diesen Flächen
7.
Grundsätzliche Möglichkeit von „Urban
Gardening“ auf der Fläche. (Denn Gärtnern auf der Fläche ist nicht zwingen eine
private Nutzung, wie in der Ablehnung stets argumentiert wird).
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich zugestimmt mit
den Stimmen von CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, FDP-Fraktion
und Fraktion Die Linke gegen die Stimmen der SPD-Fraktion.