Nachtrag: 31.08.2017
Sitzung: 07.09.2017 WA/0024/2017
Zusatz: Sammelumdruck vom 31.08.2017
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 2488/2017
Beschluss:
Der Wirtschaftsausschuss empfiehlt dem Rat die Annahme des folgenden Beschlussvorschlages:
1.
Der Rat
beschließt das auf der Grundlage des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes
Köln“ (Ratsbeschluss vom 20.12.2016, Vorlage-Nr. 2899/2016) erstellte Integrierte
Stadtentwicklungskonzept (ISEK) für den Sozialraum „Humboldt / Gremberg und
Kalk“ (siehe Anlage 1).
Er beauftragt die Verwaltung mit der
Umsetzung der Maßnahmen aus dem Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ und der
Anpassung der Maßnahmenkonzeptionen, soweit im weiteren Abstimmungsprozess mit
den Fördermittelgebern aufgrund laufender Änderungen der Förderbedingungen
Anpassungen erforderlich werden.
2.
Der Rat
beschließt die Erbringung der Leistungen durch Dritte für die im ISEK für den
Sozialraum „Humboldt / Gremberg und Kalk“ aufgeführten Einzelmaßnahmen, die in
der Kosten- und Finanzierungsübersicht hinterlegt sind. Die Umsetzung der
Maßnahmen steht unter Vorbehalt der Bewilligungen aus den avisierten
Förderzugängen sowie einer erzielten Förderquote von mindestens 50 % der Gesamtkosten der jeweiligen
Maßnahmen. Die erforderlichen Veranschlagungen des ergebniswirksamen Aufwandes
und der investiven Zahlungsermächtigungen bis 2020 in Höhe von 3,9 Mio. € sind
im Hpl. 2016/2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung bis 2020 bereits
berücksichtigt. Der entstehende Aufwand 2021ff in Höhe von 2,4 Mio. € für die
Gesamtmaßnahmen des ISEKs für den Sozialraum „Humboldt / Gremberg und Kalk“,
wurde nachrichtlich aufgeführt. Die Anmeldung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018
inkl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2021 erfolgte aufgrund der
aktualisierten Planung.
3.
Der Rat
beauftragt die Verwaltung,
A)
mit der
Umsetzung der Maßnahmen des ISEKs für den Sozialraum „Humboldt / Gremberg und
Kalk“ auf Basis des Leitkonzeptes „Starke Veedel – Starkes Köln“.
B)
die erforderlichen Entscheidungen zu
konsumtiven Maßnahmen des ISEKs, die im Sozialraum „Humboldt / Gremberg und Kalk“
wirksam werden, der Bezirksvertretung Kalk vorzulegen und die zuständigen
Fachausschüsse im Wege der Mitteilung zu informieren.
C)
mit der Umsetzung der investiven
Maßnahmen im Sozialraum „Humboldt
/ Gremberg und Kalk“. Der Rat verzichtet auf die nochmalige Vorlage, falls die
zuständigen Fachausschüsse und die Bezirksvertretung Kalk ohne Einschränkung
zustimmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt