Sitzung: 14.12.2017 SOZ/0026/2017
Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3096/2017
Der Ausschuss
Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat:
Der Rat möge beschließen.
Beschluss:
- Der Rat erkennt den Bedarf der Maßnahme 0.0.1 „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ an. Er beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Anerkennung der noch ausstehenden sozialraumspezifischen Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK)[1] die Maßnahme in den nachfolgenden elf Sozialräumen als Bestandteil des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ extern zu vergeben:
· Bickendorf, Westend und Ossendorf
· Bilderstöckchen
· Buchheim und Buchforst[2]
· Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
· Bocklemünd / Mengenich
· Höhenberg und Vingst
· Humboldt / Gremberg und Kalk
· Meschenich und Rondorf
· Mülheim-Nord und Keupstraße[3]
· Ostheim und Neubrück
· Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil
Die Finanzierung der mit 70 Prozent förderfähigen Maßnahmen erfolgt aus Teilergebnisplan, 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.
- Der Rat verzichtet auf die Vorlage zur formalen Vergabeentscheidung, wenn das Vergabe- und das Rechnungsprüfungsamt den Vergabevorschlägen der Vergabestelle einvernehmlich und ohne Einschränkungen zustimmen.
[1] Für nachfolgende Sozialräume steht eine Anerkennung der sozialraumspezifischen ISEKs durch das Land NRW aus: „Bickendorf, Westend und Ossendorf“, „Bilderstöckchen“, „Bocklemünd / Mengenich“, „Höhenberg und Vingst“, „Humboldt / Gremberg und Kalk“, „Ostheim und Neubrück“ und „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“
[2] Aufgrund besonderer Fördervoraussetzungen wurden die Sozialräume „Buchheim und Buchforst“ sowie „Mülheim-Nord und Keupstraße“ zu einem Handlungsraum zusammengefasst. Er kann so als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020, das die Stadt Köln von 2009 bis 2014 umgesetzt hat, weiter gefördert werden.
[3] Siehe Fußnote 2
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.