Sitzung: 14.12.2017 SOZ/0026/2017

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde bereits mit Sammelumdruck vom 25.10.2017 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: 3093/2017

Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Stadtentwicklungsausschuss:

Der Stadtentwicklungsausschuss möge beschließen.

 

Beschluss:

1.    Der Stadtentwicklungsausschuss erkennt den Bedarf der Maßnahme 0.0.2 „Prozessbegleitende Evaluation“ an. Er beauftragt die Verwaltung vorbehaltlich der Anerkennung der noch ausstehenden sozialraumspezifischen Integrierten Stadtentwicklungskonzepte (ISEK)[1] durch das Land NRW die Maßnahme in den nachfolgenden elf Sozialräumen als Bestandteil des Programms „Starke Veedel – Starkes Köln“ extern zu vergeben:

 

  • Bickendorf, Westend und Ossendorf           
  • Bilderstöckchen
  • Buchheim und Buchforst[2]
  • Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
  • Bocklemünd / Mengenich
  • Höhenberg und Vingst
  • Humboldt / Gremberg und Kalk
  • Meschenich und Rondorf
  • Mülheim-Nord und Keupstraße[3]
  • Ostheim und Neubrück
  • Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil

 

Die Finanzierung der mit 70 Prozent förderfähigen Maßnahmen erfolgt aus Teilergebnisplan, 0902, Stadtentwicklung, Teilplanzeile 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen.

 

2.    Der Stadtentwicklungsausschuss verzichtet auf die Vorlage zur formalen Vergabeentscheidung, wenn das Vergabe- und das Rechnungsprüfungsamt den Vergabevorschlägen der Vergabestelle einvernehmlich und ohne Einschränkungen zustimmen.

 

 


[1] Für nachfolgende Sozialräume steht eine Anerkennung der sozialraumspezifischen ISEKs durch das Land NRW aus: „Bickendorf, Westend und Ossendorf“, „Bilderstöckchen“, „Bocklemünd / Mengenich“, „Höhenberg und Vingst“, „Humboldt / Gremberg und Kalk“, Ostheim und Neubrück“ und „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil“

[2] Aufgrund besonderer Fördervoraussetzungen wurden gemäß der Vorgabe des Landes die Sozialräume „Buchheim und Buchforst“ sowie „Mülheim-Nord und Keupstraße“ zu einem Handlungsraum zusammengefasst. Er kann so als Fortschreibung des Strukturförderprogramms MÜLHEIM 2020, das die Stadt Köln von 2009 bis 2014 umgesetzt hat, weiter gefördert werden.

[3] Siehe Fußnote 2

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.