Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt in Ergänzung bzw. Abänderung ihrer Beschlüsse vom 08.05.2017 und 11.09.2017 die vom Rat im Haushaltsplan 2016/2017 bereitgestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 für Maßnahmen zur Stadtverschönerung nach Maßgabe des vom Finanzausschuss am 09.11.2015 beschlossenen Kriterienkatalogs wie folgt zu verwenden:

Maßnahme	Betrag in Euro
Pflege der Salbeiwiese im Bürgerpark Butzweiler Straße	10.000,00 €
Aktionstag: Verschenken von Obstbäumen an Bürgerinnen und Bürger in Zusammenarbeit mit dem Ehrenfelder Verein für Arbeit und Qualifizierung (E.V.A.)	5.000,00 €
Ersatz der Rundbank an der Großen Wiese am Buschweg / Bocklemünd	2000,00 €
3 Bänke Hufenpfädchen / Bocklemünd	1.800,00 €
4 Bänke Görlinger Zentrum (Antrag des Bürgerschaftshauses Bocklemünd/Mengenich e.V.)	3.200,00 €
Nachpflanzungen und Pflege auf bzw. der kleineren Grünflächen im Bezirk (Blumenzwiebeln / Blühstreifen)	21.640,00 €
Summe:	43.640,00 €

Die Aufwendungen stehen im Teilergebnisplan 1301 Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, Teilplanzeile 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung.

2. Der Finanzausschuss beschließt die Freigabe der restlichen Mittel für das Jahr 2017 in Höhe 31.640,00 € für die von der Bezirksvertretung Ehrenfeld beschlossenen Maßnahmen. Die entsprechenden Aufwendungen stehen im Haushaltsplan 2016/2017 im Teilergebnisplan 1301 – Öffentliches Grün, Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zu Verfügung.

3. Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt.