Sitzung: 22.01.2018 SHA/0031/2018
Zusatz: Bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 08.01.2018
Beschluss: ungeändert beschlossen
Vorlage: 3811/2017
Beschluss:
Die Fachausschüsse bzw. der Finanzausschuss beschließen, ab
dem Haushaltsjahr 2018 zur Stärkung von Inklusion und Integration im Rahmen der
offenen Ganztagsschule zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1.000.000 € pro
Jahr freizugeben. Die Mittel werden zur Erhöhung der Förderung von rund 33 € je
OGS-Platz und Schuljahr eingesetzt.
Die in 2018 zusätzlich erforderlichen Mittel werden durch
Ermächtigungsübertragung im Rahmen des Jahresabschlusses 2017 im
Teilergebnisplan 0301 Schulträgeraufgaben zur Verfügung gestellt. Die für die
Folgejahre erforderlichen Mittel wurden in der Haushaltsplanung 2018ff.
berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen.