Der Ausschuss Soziales und Senioren beschließt folgende Empfehlung an den Rat:

Der Rat möge beschließen.

 

Beschluss:

Der Rat beschließt, auf der Grundlage der in 2015 entschiedenen Verteilung der Finanzmittel aus dem „Integrationsbudget“ (2016 = 915.700 €), die in der Anlage dargestellte Anpassung einzelner Positionen aufgrund von Tariferhöhungen. Damit erhöht sich das „Integrationsbudget“ in 2018 auf insgesamt 947.407 €.

Die Aufwendungen sind im Haushaltsplan 2018, Teilergebnisplan 0504 – Freiwillige Sozialleistungen und Diversity bei Teilplanzeile 15 – Transferaufwendungen, veranschlagt und werden in der mittelfristigen Finanzplanung fortgeschrieben.

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig zugestimmt bei Nichtteilnahme der FDP-Fraktion.