Beschluss:
- Die Bezirksvertretung Porz
beschließt die Verwendung der Mittel für 2017 wie in der Anlage. Hierbei
sollen die Maßnahmen in der Anlage nach der vorgegebenen Priorität
abgearbeitet werden, bis die freigegebene Summe 2017 erreicht ist. Für die
Mittelverwendung 2018 wird die Liste
fortgeschrieben mit den
Maßnahmen, die noch nicht erledigt sind und neuen Maßnahmen, die dann aus
den Mitteln für 2018 finanziert werden sollen. Hierzu wird eine gesonderte
Beschlussvorlage vorgelegt.
- Der Finanzausschuss beschließt
die Freigabe der Mittel 2017 in Höhe von 100.000 EUR für die von der BV
Porz vorgesehenen Maßnahmen, Die entsprechenden Aufwendungen wurden im
Haushaltsplan 2016/ 2017 im Teilergebnisplan 1301, Öffentliches Grün,
Wald- und Forstwirtschaft, Erholungsanlagen, in Teilplanzeile 13,
Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, zur Verfügung gestellt. Die
Bereitstellung der Mittel aus dem Haushaltsjahr 2017 ist im Zuge der
Ermächtigungsübertragung beabsichtigt.
- Der Ausschuss für Umwelt und Grün nimmt die Beschlussfassung zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Maßnahmen umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt.